Der Gemeinderat Stettfeld beriet jüngst über den Haushalt 2021. Die größte Investition in nächster Zeit wird die Generalsanierung des Kindergartens in Höhe von 2,5 Millionen Euro. Bei der Haushaltsberatung ging es tatsächlich um den Haushaltsplan für das Jahr 2021, das in wenigen Wochen zu Ende geht. Jürgen Amend (DG) stellte deswegen die Frage, warum der Haushalt so spät vorgelegt werde. Jürgen Pfister legte Wert auf die Feststellung, dass er diese Aufgabe wegen Elternzeit der planmäßigen Kämmerin im August übernommen habe und dies mit einem weit geringeren Stundenmaß. Die Kämmerin komme im nächsten August wieder. Bürgermeister Alfons Hartlieb (CSU) war der Meinung, dass man diese Zeit durchstehe, "aber der Anspruch für die Vorlage des Haushaltes muss eher sein."
Über 30 000 Euro weniger Einnahmen
Kämmerer Jürgen Pfister legte dann den Haushalt mit einer Gesamtsumme von 4 287 020 Euro vor, die sich auf den Verwaltungshaushalt mit 2 815 179 Euro und den Vermögenshaushalt mit 1 472 741 Euro aufteilt. Der Ansatz für den Verwaltungshaushalt steigt damit um rund 300 000 Euro an, bei 37 378 Euro weniger an Einnahmen. Und es wird auch eine geringere Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 286 028 Euro erwirtschaftet gegenüber 447 132 Euro im Vorjahr. Die niedrigere Zuführung lasse sich vor allem durch die Erhöhungen der Kreis-, VG- und Grundschulverbandsumlage erklären, aber auch durch den Rückgang der Schlüsselzuweisungen und der Gewerbesteuer.
Die größten Einnahmen sind dabei: Einkommensteueranteil 646 720 Euro (+ 74 301 Euro), Einkommensteuerersatz 48 200 (+ 6310 Euro), Schlüsselzuweisungen 448 836 Euro (- 86 008 Euro), Gewerbesteuer 350 000 Euro (- 35 272 Euro), Grundsteuer A 7200 Euro und Grundsteuer B 72 000 Euro. Bei den Ausgaben schlagen zu Buche die Kreisumlage mit 557 000 Euro (+ 106 301 Euro), die VG-Umlage 186 524 Euro (+ 10 577 Euro), die Grundschulumlage 59 203 Euro (+ 11 089 Euro) und die Hauptschulverbandsumlage mit 45 307 Euro (+ 2178 Euro). Der Schuldenstand betrug zum Ende des Jahres 2020 rund 1 944 000 Euro, was 1690 Euro pro Einwohner bedeute. Dazu kämen die anteiligen Schulden beim Hauptschulverband mit 162 320 Euro, der noch Gesamtschulden von 1 089 866 Euro aufweise.
Kredit für Kindergartensanierung
Der Kämmerer erläuterte, dass der hohe Schuldenstand vor allem dem Kredit des Jahres 2020 in Höhe von einer Million Euro geschuldete sei, der zur Sicherstellung der Liquididät aufgenommen wurde. Die Rückzahlung wurde für 2022 vorgesehen, wenn mit den Fördermitteln für Kanal und Wasser zu rechnen ist. Ohne Berücksichtigung dieses Kredites wäre der Schuldenstand je Einwohner bei 820 Euro. Die für das Haushaltsjahr 2023 geplante Generalsanierung des Kindergartens könne nur durch eine Kreditaufnahme dargestellt werden. Darüber hinaus sei die Erschließung des Baugebietes Brunnwiese II mit insgesamt 27 Bauplätzen geplant.
Die bedeutendsten Investitionsmaßnahmen im Vermögenshaushalt sind: Rudendorfer Weg mit Kanal, Wasser, Straße und Baunebenkosten mit 345 000 Euro, Erwerb des Pfarrhauses 210 000 Euro, Baumaßnahmen Siedlungsstraße/Klingenweg/Schulstraße 139 000 Euro, Verlegung von Leitungen 46 500 Euro, Freiwillige Feuerwehr für Funkmeldeempfänger, Schutzanzüge und Ertüchtigung der Sirenenanlage 44 500 Euro, Planungskosten Kindergarten und Luftreinigungsgeräte 30 000 Euro, Potentialanalyse Kläranlage 23 000 Euro.
Aus dem Gremium kam der Hinweis, dass doch auch die Finanzierung eines Feuerwehrautos angedacht gewesen sei. Bürgermeister Alfons Hartlieb meinte dazu: "Das Auto ist ein Wunschgedanke der Feuerwehr, aber das Geld dafür ist im Moment nicht vorhanden." Nachdem Matthias Kuhn (DG) wünschte, man könnte dies doch wenigstens in den Finanzplan aufnehmen, unterstrich Kämmerer Pfister, dass die Zahlen im Haushalt nicht so schlecht seien, es aber zu viele Projekte gebe. "Deswegen sollten wir erst einmal den Verkauf der Bauplätze abwarten", so Pfister. Walfried Spath (CSU) erinnerte daran, dass man in der Gemeinde seit dem Jahre 2008 rund 11 Millionen Euro investiert und nun auch eine Prioritätenliste erstellt habe.
Die Hebesätze für die Steuern wurden belassen bei der Grundsteuer A mit 340 Prozent, bei der Grundsteuer 320 Prozent und bei der Gewerbesteuer 340 Prozent. Bei einer Gegenstimme wurde dann der Haushaltsplan 2021 angenommen, gegen das Investitionsprogramm und den Stellenplan stimmten jedoch 3 Räte. Schließlich genehmigte das Gremium den Bauantrag auf "Neubau eines Weinwirtschaftsraumes mit Unterkellerung" im Mittelweg. Keine Einwände gab es dazu, den "Bären-Brunnen" am Dorfplatz zu reinigen und die Schriftzüge zu erneuern.