Vielleicht ist die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien rund um Haßfurt, Hofheim und Ebern besonders groß? Oder die Ablehnung der Corona-Politik besonders hoch? Es ist ein bemerkenswerter Umstand, dass sich unterfrankenweit der erste Kreisverband der "Basis" im Landkreis Haßberge gegründet hat. Rund 60 Mitglieder zählt die Partei hier inzwischen.
Wenn die Meinung der Mehrheit angeblich keine Rolle mehr spielt
Die Mehrheitsmeinung spiele für politische Entscheidungen kaum eine Rolle, behauptet die Basisdemokratische Partei Deutschlands auf ihrer Homepage und bezieht sich dabei auf Studien der Princeton University und der Bundeszentrale für politische Bildung. Demokratie von der Basis her, von Menschen für Menschen, das ist der Ansatz der Basis. Bloß keine Klientel- und Lobbypolitik.
Klingt gut, aber es gibt viele Vorbehalte gegenüber der Basis: Ihr wird vorgeworfen, nach rechts allzu offen zu sein, Teile ihrer Anhängerschaft sollen Verschwörungsfantasien verbreiten, andere wiederum glauben, die Welt allein mit Esoterik retten zu können. Da packt manchen Beobachter das Grausen. Darum soll es hier aber nicht gehen.
Säulenbeauftragter für Achtsamkeit: Ist das Realpolitik?
Sondern um Basisdemokratie. Die Basis begibt sich im Landkreis Haßberge nun auf die kommunale Ebene. Genau hier muss sie den Beweis erbringen, dass sie ihren Namen verdient. Denn Kommunalpolitik ist praktische Politik: Sie muss den Menschen in den Kommunen Angebote machen, wie ihr Leben sicherer, angenehmer, umweltfreundlicher, sozialer, gesünder oder gerechter wird. Dass es bei der Basis Haßberge ab sofort "Säulenbeauftrage" für Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit oder Schwarmintelligenz gibt, wird kaum jemanden beeindrucken, der einen Bauplatz sucht, unter unzureichender medizinischer Versorgung vor Ort leidet oder fehlenden ÖPNV beklagt.
Es ist leicht, Protestpartei zu sein. Und schwer, den langen Atem für die Kommunalpolitik aufzubringen, die oft nur kleine Fortschritte bringt. Wird die Basis Haßberge dereinst über Nicht-Berücksichtigung der Mehrheitsmeinung klagen, wenn ihre Vertreter nicht in den Kreistag gewählt werden oder dort bei Abstimmungen unterliegen?
Beispiel AfD: Ohne Lokalpolitik überaus erfolgreich
Manch politischer Gegner sieht das Phänomen Basis gelassen. Ist die Pandemie vorbei, dann war's das mit der Kleinpartei, so die Denke. Eben weil ihr kaum jemand politische Graswurzelarbeit zutraut. Es geht aber auch ohne, wie eine andere Partei beweist: Die AfD hat in den Haßbergen keinen Orts- oder Kreisverband, mithin kein Gesicht. Es ist kein einziger Vorschlag der AfD bekannt, der eine Kommune im Landkreis vorangebracht hätte. Und doch bekommt die Partei bei jeder Wahl erstaunlich viele Stimmen.
