Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung durch einen neuen Straßenbeleuchtungsvertrag sowie der Breitbandausbau standen im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Gemeinderates von Stettfeld. Das führte zu einer Diskussion über die Ortsentwicklung. Für die Jahre bis 2016 forderte Bürgermeister Alfons Hartlieb (CSU) von jeder Fraktion eine Prioritätenliste bis zur Planung des Haushalts.
Die Gemeinde Stettfeld hatte im Jahre 2008 einen Straßenbeleuchtungsvertrag abgeschlossen, der den Betrieb der Straßenbeleuchtungsanlage regelte. Inzwischen nahm der Bestand an LED-Leuchten zu, die sich durch eine längere Lebensdauer auszeichnen. Durch einen Nachtrag sollte deshalb für die Restlaufzeit eine Neuregelung für die Wartung und Entstörung der LED-Leuchten getroffen werden.
Nachtrag für Vertrag über Straßenbeleuchtung akzeptiert
In einer vorangegangenen Sitzung fehlten einigen Räten aber transparente Zahlen, was sich zukünftig ändert. VG-Geschäftsleiter Matthias Klauda führte nun aus, dass für Leuchten mit Standard-Leuchtmitteln eine Kostenpauschale in Höhe von 19,96 Euro statt 24,96 Euro berechnet werde. Bürgermeister Hartlieb erinnerte daran, dass vor ein paar Jahren auch schon zahlreiche Lampenköpfe ausgewechselt wurden. Auf die neuen werde zehn Jahre Garantie gewährt. Man spare durch die Änderung bis zu 50 Prozent im Strompreis. Der bis 2023 laufende Vertrag wurde dann einstimmig angenommen.
Werner Rümer (DG) fragte nach dem Stand der geforderten „Potenzialanalyse“ für die Wasser- und Abwassereinrichtungen. Bürgermeister Hartlieb teilte mit, dass man Informationen eingeholt habe. Bei Untersuchungen der Trinkwasserversorgung erhalte man bei Kosten unter 10 000 Euro keine Förderung. Jetzt müsse man überlegen, wie es beim Abwasser aussehe, und ob man die Kosten von 6500 Euro vielleicht selbst übernimmt.
Hinsichtlich des Breitbandausbaues hätten sich alle vier Mitgliedsgemeinden der VG Ebelsbach gemeinsam informieren lassen. Dabei habe man erfahren, dass die Gemeinde ihre Leerrohre schon jetzt anbieten oder verkaufen könne. Die Gemeinde Stettfeld sei in dieser Sache schon weit voraus. Er sehe keine Not, selbst in ein Betreibermodell einzusteigen. Das könne man sich auch nicht leisten.
Marktgemeinde Heiligenstadt als Vorbild beim Breitbandausbau
Werner Rümer verwies auf das Beispiel der Marktgemeinde Heiligenstadt im Landkreis Bamberg, die den Netzausbau im Rahmen des Förderprogramms des Bundes selbst in die Hand genommen hat und sich dann einen Betreiber suchte. Dabei habe man den Vorteil, dass Geschwindigkeiten schneller ausgebaut würden, so Rümer. Damit wäre man über Jahre flexibler. Das technische Equipment müsste der Betreiber regeln.
Bürgermeister Hartlieb entgegnete, dass in der Gemeinde Stettfeld schon mehr als 75 Prozent der Haushalte mit Downloadgeschwindigkeiten von bis zu 100 Megabit pro Sekunde versorgt seien und sich in Bayern keine zehn Prozent der Kommunen für ein solches Betreibermodell entschieden hätten. Hier hakte Werner Rümer noch einmal ein und meinte: „Wir müssen uns von Kupfer verabschieden und schauen möglichst schnell zu werden. Hört euch das Modell Heiligenstadt einmal an. Das ist ein Zukunftsmodell und deswegen sollten wir den Informationsaustausch machen", warb er. "Du bekommst 90 Prozent Förderung. Das Geld ist da und muss nur abgerufen werden. Wenn ich etwas Vernünftiges machen will, muss ich investieren und muss auch in Vorausleistungen gehen.“
Bürgermeister Hartlieb lehnt Betreibermodell ab
Matthias Kuhn (DG) fand die Idee gut, zumal es eine Bundesförderung für Breitband gebe. Hier könnte man vielleicht auch Digitalministerin Bär einschalten. Walfried Spath (CSU) gab zu bedenken, dass man dann eine eigene Gesellschaft gründen müsse. Hier sollte man erst einmal abklären, was man für Aufwendungen habe, was man investieren müsse und was das für die Zukunft bringe.
Bürgermeister Alfons Hartlieb war der Meinung, dass Landesmittel einfacher und schneller zu bekommen wären. Er stellte in Aussicht, dass man bis zum September den Haushalt berate. Dazu sollte man eine Prioritätenliste bis zum Jahr 2026 festlegen. Ein Betreibermodell für den Breitbandausbau werde schon an den Finanzen scheitern. Es gebe zahlreiche andere Vorhaben für die Gemeinde, die man festlegen und dann konsequent angehen sollte.