Dettelbach: 34 Millionen Euro in einer Viertelstunde durchgewunken

Diszipliniert: Das könnte das Motto der letzten Stadtratssitzung in Dettelbach in diesem Jahr am Montagabend gewesen sein. Trotz der Verabschiedung eines gut 34-Millionen-Euro-Haushalts für das Jahr 2021 gab es keine Wortmeldungen der Räte, keine Reden der Fraktionen und kaum Anmerkungen von Bürgermeister Matthias Bielek zum Etat, der nach wenigen Minuten einstimmig verabschiedet wurde.

FFP2-Masken lagen für Räte und Zuschauer am Abend im Festsaal des Rathauses bereit und wurden auch während der gesamten Sitzung getragen. Schon im Vorfeld hatten sich die Fraktionen verständigt, die Sitzung abzuhalten, einen Verzicht auf Haushaltsreden vereinbart, wie auch der Bürgermeister keinen sonst üblichen Jahresrückblick hielt.

Lediglich zwei Anmerkungen konnte sich Matthias Bielek nicht verkneifen: Zum einen sorgte wohl ein Bericht dieser Zeitung über die künftige Verschuldung der Stadt für Aufregung unter der Bevölkerung. Diese, so Bielek, ergebe sich aus der mittelfristigen Finanzplanung, "die aber nicht in Stein gemeißelt ist". In diesem Haushaltsabschnitt erklären die Räte, welche Vorhaben sie in den kommenden Jahre umsetzen wollen, die Finanzplanung wird aber jährlich geprüft und fortgeschrieben - abhängig von der dann herrschenden finanziellen Lage der Stadt. So sind also Verschiebungen einzelner Projekte in die Folgejahre durchaus möglich und auch üblich.

Gute Nachrichten aus München

Zum anderen verkündete er gute Nachrichten aus München: Als Ausgleich für coronabedingte Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer erhält die Stadt gut 1,2 Millionen Euro vom Freistaat. Da aus dieser Steuer bereits Einnahmen in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro geflossen sind, wurden die im Haushalt 2020 veranschlagen 3,2 Millionen Euro bereits überschritten.

"Das könnte als schnellste Sitzung in unsere Geschichte eingehen", sagte Bielek, als er nach einer Viertelstunde die wenigen Besucher nach Hause schickte und zum nichtöffentlichen Teil überging. Was zum flotten Durchmarsch der Tagesordnung beitrug: Zum einen war der Haushalt 2021 bereits in zwei Ratssitzungen vorberaten, zum anderen der Punkt über die Zahlen der Hornschen Spitalstiftung vertagt worden.

Was alles geplant ist

Während der Verwaltungshaushalt 2021 der Stadt gegenüber dem Vorjahr gar leicht um 0,6 Prozent auf rund 23,5 Millionen Euro sinkt, wollen die Räte im kommenden Jahr fast drei Millionen Euro mehr investieren. Also steigt im Vermögenshaushalt der Ansatz von rund 8,2 auf knapp elf Millionen Euro an. Große Ausgaben sind unter anderem für Feuerwehren rund 1,5 Millionen Euro, den Umbau der Schule Bibergau in eine Kinderbetreuung 2,2 Millionen Euro, diverse Straßenbaumaßnahmen rund eine Million Euro, für die Abwasserbeseitigung inklusive Sanierung der Kläranlage rund zwei Millionen Euro, den Bauhof eingeschlossen, den Beginn des Umbaus der ehemaligen Baywa rund 800 000 Euro und dem Grunderwerb für das Baulandmodell 600 000 Euro. Ein Großteil der Maßnahmen soll im Jahr 2021 mit den genannten finanziellen Mitteln begonnen werden, haben aber Auswirkungen in die folgenden Jahre. So werden dafür Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2022 in Höhe von 3,9 Millionen Euro festgesetzt.

Griff in die Rücklagen

So können diese Ausgaben nur zum Teil aus der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt finanziert werden, die gut eine Million Euro beträgt. Trotzdem wird die Stadt 2021 ohne neue Kredite auskommen; der Schuldenstand liegt mit 232 Euro pro Kopf nur bei etwa einem Drittel des Landesdurchschnitts. Die Finanzierung wird vor allem durch Entnahmen aus der Rücklage in Höhe von rund acht Millionen Euro gesichert, die damit bis auf die Mindestrücklage aufgelöst ist.

Sollten die Maßnahmen im Jahr 2021 und den Folgejahren wie geplant durchgeführt werden, werden Kreditaufnahmen nötig, bis Ende 2024 sind das 13 Millionen Euro. Immer unter der Voraussetzung, dass der Stadtrat bei seiner Linie bleibt und alles dann auch tatsächlich verwirklicht.

Am Ende dankte Bielek den Räten für "viele kritische, aber auch sachliche Diskussionen" in den zurückliegenden Monaten des neuen Gremiums. "Wir haben alle einen wichtigen und guten Grundstein gelegt", so lautete sein Resümee.