Eine Viertelmillion Euro sind im Kreishaushalt 2008 für die Kommunalwahl eingeplant. Tatsächlich kostete sie den Kreis 198 366 Euro, im Jahr 2002 waren es noch 217 750 Euro. „Demokratie kostet Geld“, sagt Karl Scherer lächelnd.
Das der Kreis diesmal billiger davon kam, erklärt sich auch dadurch, dass es zusammen mit der Landratsstichwahl diesmal in sieben Kommunen Bürgermeisterstichwahlen gab, vor sechs Jahren dagegen nur in drei. Bei „verbundenen (Stich)Wahlen“ muss der Landkreis einer Gemeinde oder Stadt nur die Hälfte der Kosten erstatten, findet am zweiten Wahlsonntag in einer Kommune dagegen nur die Landratsstichwahl statt, geht diese komplett zu Lasten des Kreises.
Sieben Stichwahlen
Dass sich bei den Städten und Gemeinden mit Stichwahlen mit Aura, Karlstadt, Lohr, Marktheidenfeld, Obersinn, Triefenstein und Zellingen überwiegend um recht große Kommunen handelt, unterstützt diesen Effekt noch.
Am Ergebnis der Wahlen ist jetzt auch nicht mehr zu rütteln, weil sie jetzt nicht nur endgültig abgerechnet, sondern auch überprüft sind. Vier Monate hatte das Landratsamt dazu Zeit. Es prüfte die 40 Gemeinderatswahlen, die Kreistagswahl prüfte die Regierung von Unterfranken
Was wird geprüft? „Das geht bei den Wahlvorschlägen los“, erklärt Karl Scherer und hebt zwei schwere Aktenordner auf den Tisch, die nur den Wahlvorschlag der CSU für den Kreistag und die dafür nötigen Unterlagen wie die Bewerbererklärung und das Protokoll der Nominierungsversammlung mit Anwesenheitsliste enthält. Dass Kandidaten nominiert sind bedeutet aber noch nicht, dass eine Gruppierung auch zugelassen wird; so ging es etwa der „Linken“. Bis zum 21. Januar um 12 Uhr lagen die Unterstützungslisten in den Rathäusern aus, bis 18 Uhr musste der Wahlleiter über ihre Zulässigkeit entscheiden. Wie macht man das bei 40 Gemeinden? Die Mitarbeiter im Landratsamt ließen sich täglich die aktuellen Listen von allen 16 Rathäusern und Verwaltungsgemeinschaften faxen, die Gemeinden hatten vorher geprüft, ob die Unterzeichner auch wahlberechtigt sind.
Stimmzettel maschinell gefaltet
Eine komplizierte Aufgabe war auch die Erstellung des Stimmzettels, wenngleich seit der Wahl 2002 ein Computerprogramm dabei hilft, was eine große Erleichterung ist. Das etwa 65 mal 100 Zentimeter messende „Ungetüm“ hätte auch bei den Gemeinden zu Problemen führen können, falten sie doch normalerweise die Stimmzettel von Hand. Diesmal erledigten Maschinen in der Druckerei diese Aufgabe, die Kosten blieben moderat. Das große Format hatte den Vorteil, dass man die Wahlvorschläge gut lesen konnte. Für die Kommunalwahl 2014 will er auf einen Stimmzettel im Querformat umstellen.
Bei der Prüfung der Gemeinderats- und Kreistagswahlen fielen viele von den jeweiligen Wahlleitern irrtümlich als ungültig verworfene Stimmzettel auf. Darauf waren immer mehrere Listen angekreuzt und Stimmen an einzelne Kandidaten vergeben. Solange bei der Kreistagswahl aber nicht mehr als 60 Einzelstimmen (acht bis 24 bei Gemeinderatswahlen) zusammen kamen, waren die Stimmzettel gültig. Am Ergebnis der Wahlen oder der Besetzung der gewählten Gremien ergab sich dadurch aber keine Änderung.
800 000 verschenkte Stimmen
Viele Wähler vergaben andererseits nur Einzelstimmen (bis zu drei sind möglich) an Kandidaten, ohne eine Liste anzukreuzen. Dabei werden meist nicht alle möglichen Stimmen genutzt. Unterm Strich summierten sich die „verschenkten Stimmen“ bei der Kreistagswahl auf rund 800 000, entfielen sie alle auf eine Partei oder politische Gruppierung, würde sie die zweitgrößte Fraktion im Kreistag stellen.
Online-Tipp
Die Kommunalwahl ist passé, die Landtagswahl liegt vor uns und der Wahlkampf kommt allmählich auf Hochtouren. Zur aktuellen Wahl finden Sie zahlreiche Berichte aus ganz Mainfranken unter www.mainpost.de/landtagswahl