Eine gute Nachricht zum Jahresende für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Bischbrunn konnte Bürgermeisterin Agnes Engelhardt in der Gemeinderatssitzung in der Aula der Spessart-Grundschule in Oberndorf verkünden: die Wassergebühren sinken ab 1. Januar des kommenden Jahres. Die Gemeinde kalkuliert alle vier Jahre die Verbrauchsgebühren für Trinkwasser und Abwasser neu, um sie kostendeckend zu erheben.
Für die Abwassergebühr ergab sich dabei eine leichte Erhöhung um 0,15 Euro auf nun 3,31 Euro je Kubikmeter. Dafür sinken die Verbrauchsgebühren für Trinkwasser um 1,15 Euro auf neu 2,62 Euro je Kubikmeter. Die Änderungen der Satzungen erfolgte einstimmig.
Kritik an den Rot-Eschen
Über die Bepflanzung im dritten Bauabschnitt des Baugebiets Rosenberg III in Bischbrunn sowie an der Kirchstraße in Oberndorf informierte Landschaftsarchitektin Susanne Siebenlist von Büro Land+plan aus Wartmannsroth. Im Wohngebiet sind im Parkstreifen zwischen Fahrbahn und Gehweg 15 Bäume vorgesehen, zudem eine Ersatzpflanzung im Bischbrunner Friedhof. Dort wo die Pflanzinseln direkt unter Straßenlampen liegen, wird kein Baum gepflanzt.
Es wurden die Baumarten Schmalkronige Hainbuche, Kobus-Magnolie, Rot-Esche, Apfeldorn und an einer kleinen Freifläche in einer Kurve eine Winterlinde ausgewählt. Kritisch wurden im Ratsgremium wegen ihrer Breite von acht bis zehn Metern vor allem die beiden Rot-Eschen betrachtet. Die betroffenen Anlieger sollen hier deshalb nochmals um ihre Meinung gefragt werden. In der Oberndorfer Kirchstraße werden zwischen Parkplätzen und Gehweg pflegeleichte Stauden-Mischungen gepflanzt, ebenso zwischen Feuerwehrhaus und Grundschule.
Zusammenarbeit beim Datenschutz
Zusammen mit zehn anderen Kommunen und acht kommunalen Verbänden der Kommunalen Allianz Raum Marktheidenfeld beteiligt sich Bischbrunn an der Zusammenarbeit im Datenschutz. Dazu wird ein externer Datenschutzbeauftragter bestellt, der ein Datenschutzmanagementsystem einführt, das den gesetzlichen Vorgaben genügt. Einmütig ermächtigte der Gemeinderat die Bürgermeisterin, eine entsprechende Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.
Bei Vorberatungen zum Erlass einer möglichen Satzung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ergab sich im Rat noch kein klares Meinungsbild. Während sich die Bürgermeisterin und ihr Stellvertreter Horst Wiesmann dafür aussprachen, um handlungsfähig zu sein, hatten andere Ratsmitglieder, wie Thomas Fuhrmann, Gert Günzelmann und Dietmar Weierich Probleme mit dem vorgelegten Muster. Sie befürchteten Schwierigkeiten bei der notwendigen Umsetzung, beispielsweise aufgrund auslegbarer Formulierungen, oder sahen ausreichende Regelungen durch bestehende Rechtsvorschriften. Zudem müsse bei Bestehen einer Sicherheitssatzung auch deren Einhaltung überprüft werden. Das Thema wird in der Dezembersitzung erneut auf der Tagesordnung stehen.
Seniorennachmittag abgesagt
Einstimmig votierte der Gemeinderat dagegen für die Neufassung der Satzung über Kostenersatz für Feuerwehreinsätze. Diese wurde wegen der erweiterten Ausstattung der Feuerwehren notwendig, so etwa von Drehleiter und Lichtmastanhänger. Zudem wurden die Kostensätze aufgrund der tatsächlich angefallenen Kosten neu kalkuliert, was teilweise niedrigere Pauschalbeträge ergab.
Gemeinderat Andreas Schwab trug als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2020 vor. Zwei kleinere Mängel waren festgestellt und behoben worden. Einstimmig stellte der Gemeinderat die Jahresrechnung mit einem Gesamthaushalt von 5 523 692,27 Euro fest und erteilte Entlastung.
Die Bürgermeisterin teilte mit, dass wegen der Corona-Situation der Seniorennachmittag erneut abgesagt werden muss.