Eine Welt ohne Internet – in der heutigen Zeit ist das eigentlich gar nicht mehr denkbar. Auch für viele Kommunen ist es mittlerweile selbstverständlich geworden, mit den Bürgern online zu kommunizieren. Das wird sich in den kommenden Jahren noch ausweiten. Denn laut Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen sind Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten.
Dafür ist der Kauf mehrerer Dienstleistungspakete erforderlich, für die Lizenzgebühren zu zahlen sind. Zudem entstehen Kosten für die Einrichtung. Der Stadtrat von Bad Königshofen beschloss in seiner jüngsten Sitzung, die erforderlichen Module über den Systemanbieter „komuna GmbH“ aus Altdorf zu erwerben und zwar zum Preis von insgesamt 13 506,50 Euro. 90 Prozent der Summe können über Fördermittel abgedeckt werden, sodass die Stadt lediglich 1350,65 Euro selbst tragen muss. Ab dem 25. Monat des Einsatzes der Module werden monatliche Gebühren in Höhe von 150 Euro fällig, die nicht förderfähig sind.
Weitere Bauanaträge genehmigt
Keine Einwände hatte der Stadtrat auch gegen drei weitere Bauanträge, nachdem er zuvor grünes Licht für den Bau von 16 Doppelhaushälften auf dem Gelände der alten Ziegelei in der Sparkassenstraße und eine Betriebserweiterung in der Industriestraße gegeben hatte (wir berichteten). Zum einen ging es um den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung am Lahnbergblick in Bad Königshofen, zum anderen um die Errichtung eines weiteren Einfamilienwohnhauses mit Fertiggarage am oberen Schmalgarten in Aub.
Auch dem Anbau einer Sichtschutzwand und der Überdachung von drei Stellplätzen am oberen Rosengarten in Merkershausen steht nichts mehr im Wege. Zugestimmt wurde auch einer Änderung des Bebauungsplans „Schmalgarten“ in Aub, der im Jahr 2000 in Kraft trat. Das erste Haus war 2014 genehmigt worden. Nun gibt es einen Bauwilligen, der einige Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans benötigt, zum Beispiel einen höheren Kniestock oder eine höhere Traufhöhe. Im Baugebiet „Schmalgarten“ stehen insgesamt 13 Bauplätze zur Verfügung, laut Bürgermeister Thomas Helbling sind davon drei vermessen.
Keine neuen Schulden in 2020
Stadtkämmerer Vitali Auch legte seinen Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2020 vor, nachdem der Stadtrat am 12. März bereits die Haushaltssatzung beschlossen hatte. In der Jahresrechnung 2020 werden im Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 16 251 445,98 Euro festgestellt, im Vermögenshaushalt sind es 9 975 543,49 Euro. Trotz Corona wurden laut Auch im vergangenen Jahr keine neuen Schulden gemacht, was daran gelegen habe, dass einige Projekte wie etwa der Grundschulneubau nicht realisiert werden konnten. Der Stadtrat akzeptierte die Jahresrechnung, die nun dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung vorgelegt wird.