Sandberg

CSU-Parteiausschluss: Retourkutsche eines Frustrierten?

Provinzposse oder Retourkutsche? Der CSU-Kreisvorstand Rhön-Grabfeld musste sich jüngst mit einem seltsamen Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren beschäftigen.
Abgelehnt hat der CSU-Kreisvorstand Rhön-Grabfeld ein Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren gegen Sonja Reubelt, das der Ex-Kreisrat Stephan Biedermann beantragt hatte.
Foto: Peter Endig/dpa | Abgelehnt hat der CSU-Kreisvorstand Rhön-Grabfeld ein Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren gegen Sonja Reubelt, das der Ex-Kreisrat Stephan Biedermann beantragt hatte.

Wenn ihn die eigenen Parteifreunde ärgerten, konnte der verstorbene Bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß sehr deutlich werden: „Feind, Todfeind, Parteifreund“ lautete seine Steigerungsform. Dass dieses bitterböse Zitat immer noch seine Gültigkeit hat, zeigt ein Parteiausschlussverfahren, das der ehemalige CSU-Kreisrat Stephan Biedermann gegen seine Parteifreundin, die Sandberger Bürgermeisterin Sonja Reubelt, angestrengt hat. 

Antrag ging zurück in die Rhön

Der Antrag war im Frühjahr in der Münchener CSU-Parteizentrale eingegangen und vom dortigen Justitiar an die Kreisebene zurück verwiesen worden. Jüngst hatte der CSU-Kreisvorstand die Causa auf dem Tisch und kam zu einem eindeutigen Urteil: "Frau Reubelt hat sich zu keiner Zeit parteischädlich verhalten", sagte CSU-Kreisvorsitzende Birgit Erb auf Nachfrage dieser Redaktion. Biedermanns Antrag sei inhaltlich unbegründet und darüber hinaus formal nicht zulässig.

Will man verstehen, was Biedermann seiner Parteifreundin vorwirft, muss man in die Zeit des Wahlkampfs zur Kommunalwahl zurückgehen. Am 9. März fand in Schönau eine Wahlveranstaltung des CSU-Ortsverbandes zur Kreistagswahl statt. Bei dieser Zusammenkunft, an der auch Landrat Thomas Habermann teilnahm, erhielten die Kreistags-Kandidaten die Gelegenheit, sich und ihr Programm vorzustellen.    

Anwesend waren auch Ewald Johannes, der sich für die CSU um das Schönauer Bürgermeisteramt bewarb, und seine Mitbewerberin Sonja Rahm (Liste Zwei), die das Rennen letztendlich für sich entschied. Während dieser Wahlveranstaltung erhielt auch Sonja Rahm die Gelegenheit, sich als Kreistagskandidatin vorzustellen.

Auch eine Rüge war im Spiel

Genau hier setzt der Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren an. Stephan Biedermann behauptet, dass Sonja Reubelt den Wahlkampf der Kontrahentin des CSU-Kandidaten unterstützt und ihr das Wort erteilt habe und unterstellt ihr damit parteischädigendes Verhalten. 

Das, sagen Teilnehmer der damaligen Veranstaltung, sei nicht korrekt. Ja, Sonja Rahm habe auf der Veranstaltung gesprochen. Keinesfalls habe Sonja Reubelt ihr das Wort erteilt. Dies bestätigt auch Sonja Rahm selbst. Sie erinnert sich als wäre es gestern gewesen: "Der Landrat hat mir das Wort erteilt." 

Nicht nur Biedermann wurde in dieser Sache aktiv, sein Parteifreund Ewald Johannes beantragte bei der CSU-Parteizentrale eine Rüge gegen Frau Reubelt auszusprechen, zog diesen Antrag kurze Zeit später aber wieder zurück. Er habe sich darüber geärgert, dass Sonja Reubelt " gut mit Sonja Rahm zusammengearbeitet hat."  Stephan Biedermanns Antrag begründet er mit der Frustration seines Parteifreunds, der sich von der CSU-Frauenunion nicht ausreichend wertgeschätzt fühlte. 

Unkonkrete Vorwürfe

Biedermanns Darstellung der Ereignisse und den Schlüssen, die er daraus zieht, widerspricht Sonja Reubelt entschieden. "Ich habe ihr nicht das Wort erteilt", bekräftigt Reubelt auf Nachfrage dieser Redaktion. "Das ist alles so lächerlich", fasst sie die Situation zusammen, verleugnet aber auch nicht, dass diese Vorwürfe nicht spurlos an ihr vorübergegangen sind.  

Biedermanns Vorwürfe seien so unkonkret, dass sie immer wieder ins Grübeln gekommen sei, was sie denn falsch gemacht haben könnte. Letztendlich sei sie zu dem Schluss gekommen: "Die Situation ist unangenehm genug. Man muss das aushalten."

Das findet übrigens auch Stephan Biedermann. Angesprochen auf die Auswirkungen, die sein Antrag auf die Parteifreundin haben könnte, sagte er: "Es war Wahlkampf, da geht es heiß her. Man ist mit mir auch nicht zimperlich umgegangen. Das ist Politik. Das muss man abkönnen."

Ein Akt unter Freunden?

Er habe das Parteiausschlussverfahren beantragt, um seinen Freund Ewald Johannes zu unterstützen. Dieser habe ihn in die Feuerwehr Schönau aufgenommen, nachdem die Bad Neustädter Feuerwehr  ihn ausgeschlossen hatte.  Über seine Beweggründe für das Parteiausschlussverfahren wollte er sich nicht weiter äußern. "Konkret weiß ich das nicht mehr", sagte er.

Auf gar keinen Fall will er seinen Vorstoß als Retourkutsche auf die  paritätische Besetzung der CSU-Kandidatenliste gewertet sehen. In (inzwischen gelöschten) Facebook-Posts hatte er beklagt, dass er  durch die gleichmäßige Besetzung der Liste mit Frauen und Männern auf dem wenig prestigeträchtigen Listenplatz 32 gelandet war und letztendlich nicht in dem Gremium vertreten ist. Auf dieses Gerücht angesprochen, erwiderte er: "Ich habe meinen Frieden damit gemacht. Das Kreisthema ist für mich erledigt." 

Ein Akt gelebter Demokratie

Für die CSU-Kreisvorsitzende Birgit Erb ist das Thema ebenfalls abgeschlossen, merkt in einem Gespräch mit dieser Redaktion aber auch an, dass sie es nicht für einen parteischädigenden Akt hält, wenn Mitglieder anderer Parteien in CSU-Veranstaltungen zu Wort kommen. Sondern für einen Akt gelebter Demokratie. 

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