Nordheim

Finanzen im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung in Nordheim

Der nächste Bauabschnitt der NES 32 im Bereich Schulstraße hat begonnen. Die Gemeinde Nordheim muss entsprechende Mittel für den Eigenanteil im Haushalt bereitstellen.
Foto: Eva Wienröder | Der nächste Bauabschnitt der NES 32 im Bereich Schulstraße hat begonnen. Die Gemeinde Nordheim muss entsprechende Mittel für den Eigenanteil im Haushalt bereitstellen.

"Mit einem straffen, aber unaufschiebbaren Programm", wie es Bürgermeister Thomas Fischer bezeichnete, hatte sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Zusammenkunft zu befassen. Der Schwerpunkt der umfangreichen Tagesordnung lag dabei auf den Finanzen.

Zunächst ging es um das Haushaltskonsolidierungskonzept. Niklas Hirsch, Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Fladungen, informierte über den aktuellen Sachstand und die Fortschreibung für das Jahr 2021. Als Empfänger von Stabilisierungshilfe (seit 2014 insgesamt 3,25 Millionen Euro) und den damit verbundenen Auflagen muss die Gemeinde weiter einen Sparkurs fahren. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte sich bereits intensiv mit möglichen Haushaltssicherungsmaßnahmen beschäftigt. Der Gemeinderat folgte nun den Empfehlungen des Gremiums und fasste die entsprechenden Beschlüsse.

Die Hebesätze werden nicht erhöht

Da man vor einigen Jahren die Hebesätze deutlich erhöht hatte und man bereits über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden liegt, sprachen sich die Bürgervertreter einstimmig dafür aus, die Grundsteuern A (400 Prozent) und B (380) sowie die Gewerbesteuer (380) vorerst nicht zu erhöhen. Man möchte im Jahr 2025 erneut darüber beraten. Die Nutzungsgebühren der gemeindlichen Einrichtungen Schulungs- und Gemeinschaftsraum Feuerwehr, Grundschule und Turnhalle, Kulturscheune und Bürgerkeller in Nordheim sowie Dorfgemeinschaftshaus Neustädtles sollen im Rahmen der umsatzsteuerlichen Prüfung bis Ende kommenden Jahres neu kalkuliert werden. Ebenso soll mit den Stundenverrechnungssätzen des Bauhofs verfahren werden. Beim Bauhof könnten im Bereich der Personalausgaben durch Optimierungen und die Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden Einsparungen möglich werden. Man wird sich zu gegebener Zeit näher damit befassen.

Intensiv vorberaten hatten die Gemeinderäte den Haushalt für das neue Jahr, der bei der Sitzung gemäß dem vom Kämmerer vorgestellten Entwurf ebenso wie die mittelfristige Finanzplanung und der Stellenplan einstimmig verabschiedet werden konnte.

Gemeinde muss einen Kredit aufnehmen

Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von 2,711 Millionen Euro (Vorjahr: 2,524 Millionen Euro) und der Vermögenshaushalt 3,263 Millionen Euro (VJ: 3,862 Mio Euro). Es sei kein außergewöhnlicher Haushalt, wie Bürgermeister Fischer den Ausführungen des Kämmerers vorausschickte. Heuer werden demnach vor allem der Eigenanteil der Gemeinde am Ausbau der Kreisstraße NES 32 im Bereich Schulstraße/Neustädtleser Straße und der Neubau der Kindertagesstätte Niederschlag finden. Für letzterer Maßnahme muss die Gemeinde noch einmal in Vorleistung gehen, da noch nicht alle Fördermittel eingehen werden. Rund 2,2 Millionen Euro Zuschüsse stehen noch aus, wovon nach den Worten Fischers etwa 1,2 Millionen Euro zum Jahresende zu erwarten sind. Die Gemeinde muss daher erst noch einmal mit gut einer Million Euro in Vorleistung gehen, was dann auch hauptursächlich für eine Kreditaufnahme und einen zwischenzeitlichen Anstieg der Verschuldung ist.

Im Vermögenshaushalt sind neben den beiden großen Maßnahmen NES 32 und Kita unter anderem der Fernwärmeanschluss von Schule und Sporthalle mit 90 000 Euro, die in den beiden Vorjahren noch nicht verausgabt wurden, das Förderprogramm Innenentwicklung mit 50 000 Euro, die Anschaffung eines gebrauchten Tanklöschfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Nordheim mit 40 000 Euro und der weitere Breitbandausbau mit 20 000 berücksichtigt. Auch kleinere Vorhaben, wie die Neugestaltung des Spielplatzes am Dorfgemeinschaftshaus Neustädtles (12 000) Euro stehen auf der Agenda.

Verwaltungshaushalt hat sich positiv entwickelt

Der Verwaltungshaushalt hat sich im vergangenen Jahr nach den vorliegenden Zahlen trotz Corona-Krise positiv entwickelt und es konnte ein Überschuss von 79 000 Euro erwirtschaftet werden. In diesem Jahr rechnet die Verwaltung sogar mit einem Überschuss in Höhe von 174 000 Euro. Die Pflichtzuführung an den Vermögenshaushalt wird damit möglich. Dies ist nach Aussage des Kämmerers auch ein Zeichen dafür, dass die Gemeinde ihre Leistungsfähigkeit wieder erlangt.

2019 und 2020 hat man weniger Darlehen aufnehmen müssen als geplant. Dieses Jahr ist aus der Rücklage (Stand zum Jahreswechsel 20/21: 535 000 Euro) eine Entnahme von 279 000 Euro vorgesehen, daneben eine Kreditaufnahme von 900 000 Euro. Die Verschuldung wird damit zwischenzeitlich von 1,073 Millionen Euro auf etwa 1,8 Millionen Euro steigen, sich aber in den nächsten Jahren wieder deutlich reduzieren, wie Hirschs Aufstellung zeigte.

Im Rahmen der Sitzung wurde vom Gemeinderat einem Bauantrag zugestimmt. Für das Vorhaben zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in der Bahnhofstraße hatte das Gremium bereits im November im Zuge einer Bauvoranfrage grünes Licht signalisiert.

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