Bereits im Vorfeld der Gemeinderatssitzung hatten sich die Ratsmitglieder Gedanken über eine Photovoltaikanlage und deren Standort gemacht. Somit hielten sich die Diskussionen bei der jüngsten Sitzung in Grenzen. Die Anlage wird von der Firma Südwerk in eigener Regie erstellt. Damit kommen auf die Kommune keinerlei Kosten zu.
"Unser Haushalt wird nicht belastet", betonte Bürgermeister Georg Rath. Mehrheitlich wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan für das Sondergebiet "PV-Anlage Herbstadt-Ottelmannshausen" auf den Weg gebracht. Zulässig ist nur die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit den erforderlichen Nebenanlagen, sagte das Ortsoberhaupt. Der Standort erstreckt sich auf Bereiche der Gemarkung Ottelmannshausen und Herbstadt und umfasst rund 57,2 Hektar Fläche.
Der Standort ist kaum einsehbar
Er liegt an einem Abhang nördlich von Ottelmannshausen in Richtung Irmelshausen und ist damit kaum einsehbar. Dem Gemeinderat lagen weiterhin die entsprechenden Entwürfe vor. Diese wurden mehrheitlich gebilligt und der Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gefasst. Bürgermeister Georg Rath sagte dazu, dass die Bürger im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, über sich wesentlich unterscheidende Lösungen und über die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung unterrichtet waren.
Nun stehen die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, sowie der Nachbargemeinden an. Dies werde bekanntlich einige Zeit in Anspruch nehmen. Dem Gremium lang weiterhin der Entwurf des städtebaulichen Vertrages der Firma Südwerk vor, die die Anlage bauen will. Dieser war rechtlich geprüft und mit dem Vertragsmuster des Bayerischen Gemeindetages abgeglichen.
Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es um die Straßen- und Bestandsverzeichnisse. Diese werden aufgrund der gesetzlichen Vorschriften des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und der Verzeichnisverordnung geführt. Sie bilden die Grundlage speziell für Baurecht, teilweise Straßenverkehrsrecht, Straßenreinigung, Winterdienst und Sondernutzungen. Dabei ist die Gemeinde Herbstadt verpflichtet, für sonstige öffentliche Straßen ein entsprechendes Bestandsverzeichnis zu führen.
Das wiederum sollte auf den jeweils aktuellen Stand gehalten werden. Der Kommune lag dazu eine Auflistung der gewidmeten öffentlichen Feld- und Waldwege aus dem Gemeindegebiet vor. Diese werden hinsichtlich der Straßenbezeichnung, der Flur-Nummer und den Anfangs- und Endpunkten überprüft, überarbeitet und aktualisiert.
Bürgermeister Georg Rath berichtete dann über eine dringliche Anordnung, über die er seinen Gemeinderat informierte. Hintergrund ist der Breitbandausbau in Ottelmannshausen. Dabei wurden die maroden Asphaltflächen neben dem Kabelleitungsgraben durch Schneiden, Ausbau und Entsorgung des Asphaltoberbaus sowie Neueinbau der Asphalttrag- und deckschichten saniert. Damit es nicht zu Verzögerungen im geplanten Bauablauf der Baufirma kam, mussten die Sanierungsarbeiten kurzfristig durchgeführt werden. Die Kosten der Firma Blitz GmbH aus Oberhausen betrugen 5950 Euro.
Eine Einzäunung aus der "Erbauerzeit"
Schließlich ging es um die marode Einzäunung am Klärbecken der Kläranlage in Ottelmannshausen. Diese stammt noch aus der "Erbauerzeit", wusste Georg Rath. Für den neuen Zaun gab es zwei Angebote. Die Entscheidung dazu fiel in der nicht öffentlichen Sitzung. Genehmigt hat der Gemeinderat dann den wieder gewählten Feuerwehrkommandanten für die Wehr in Herbstadt, Stephan Reder aus Bad Königshofen. Sein Stellvertreter Dominik Ditterich aus Herbstadt ist neu im Amt. Er muss noch einige Lehrgänge absolvieren, sagte Bürgermeister Georg Rath.