Haushalt 2020 für Großeibstadt endlich unter „Dach und Fach“

Lange hat es in diesem Jahr gedauert, bis der Haushalt für die Gemeinde Großeibstadt verabschiedet werden konnte. Grund dafür waren Umstrukturierungen in der Verwaltungsgemeinschaft Saal an der Saale, aber auch private Gründe des Geschäftsstellenleiters Maximilian Nunn, der sich dafür in Großeibstadt entschuldigte.

Er stand bei der Vorstellung des Haushaltswerkes 2020 dem Gremium Rede und Antwort. Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit gut 1,84 Millionen Euro ab, der Vermögenshaushalt pendelt sich bei rund 1,72 Millionen Euro ein. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt liegt bei 92 900 Euro. Eine Neuverschuldung ist in diesem Jahr in Höhe von 1,23 Millionen Euro vorgesehen. Der Grund: Die Investitionen können durch Zuweisungen und Eigenmittel nicht gedeckt werden.

Bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt erhöht sich 2020 die Grundsteuer A  minimal um 1500 Euro auf 23 500 Euro, die Grundsteuer bleibt gleich. Bei der Gewerbesteuer erwartet man eine Reduzierung von 155 000 auf 100 000 Euro. Mit 600 000 Euro (650 000 Euro im Vorjahr) ist die Einkommenssteuerbeteiligung kalkuliert. Die Schlüsselzuweisungen steigen von 381 000 Euro auf 437 800 Euro.

Wichtigste Punkte bei den Ausgaben sind die Betriebskostenumlage der Kläranlage ist mit 61 800 Euro, die Personalausgaben mit 303 100 (Vorjahr 261 200) Euro. Für den Kindergarten müssen 341 400 Euro (234 400) für die Schulverbandsumlage 86 100 (87 600) Euro aufgebracht werden. Die Kreisumlage ist mit 489 900 (509 000) Euro eingerechnet, die Umlage an die VG mit 186 100 (187 500) Euro.

Als gravierendsten Ausgabe im Vermögenshaushalt fallen für die Sanierung der Kirche in Großeibstadt 70 000 Euro und die Sanierung in Kleineibstadt 50 300 Euro an, beim Thema Gemeindestraßen schlägt das Baugebiet "Neumühle" mit einer halben Million Euro zu Buche, 40 000 Euro sind es beim Gehweg an der B 279. Die Abwasserbeseitigung ist mit 800 000 Euro im Baugebiet Neumühle eingerechnet.

Die Friedhöfe kosten 10.000 Euro, ebenso die Deponie für Erdaushub. 5000 Euro sind für den Aufzug im Gemeindehaus Großeibstadt vorgesehen, die gleiche Summe fließt in die Waldflurbereinigung Kleineibstadt. Die Allgemeine Rücklage liegt durch eine Entnahme von 236 090 Euro seit Ende 2019 bei 19 553 Euro. Der Schuldenstand pro Einwohner beläuft sich auf 2003 Euro. Der dann vorgelegten Haushaltssatzung stimmte das Gremium ohne Gegenstimme zu.

Diskussionen rankten sich  um den Bauantrag auf Neubau einer Einfriedungsmauer und eines überdachten Freisitzes auf einem Grundstück in der Raiffeisenstraße. Das Problem, der Bebauungsplan sieht Einfriedungsmauern mit einer Höhe bis 1,20 Metern vor. Beantragt wird eine Mauer mit einer Höhe von 3,15 Metern. Weiterhin sieht der Bebauungsplan eine Baugrenze Richtung Raiffeisenstraße von vier Metern vor. Die Mauer soll aber mit einem Abstand von 3,5 Metern errichtet werden. Zur Straße "Am Wolfshag" ist eine Baugrenze von 2,5 Metern einzuhalten. Diese wird um 50 Zentimeter unterschritten. Der Gemeinderat stimmte mit 8:3 Stimmen der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Weinbergen" hinsichtlich der Höhe der Einfriedungsmauer zu, die mit Fensternischen unterbrochen ist. Allerdings nicht einer Befreiung von der Baugrenzen. Die Mauer sollte auf jeden Fall eingegrünt werden.