Auch, ohne dass ein Sachverhalt explizit als Punkt auf der Tagesordnung steht, dürfen Mitglieder des Marktgemeinderates in Oberelsbach künftig wieder in der Sitzung Anregungen oder Fragen vorbringen. Hintergrund war ein schriftlicher Antrag des Unterelsbacher Gemeinderats Holger Klemm zur jüngsten Sitzung des Gemeinderates. Klemm begründete seinen Antrag damit, dass er zum Schluss der vorletzten Sitzung trotz Nachfrage nicht mehr das Wort erteilt bekam mit der Begründung, dass Anregungen aus dem Ratsgremium nicht auf der Tagesordnung stehen. "Der Gemeinderat hat den Punkt "Verschiedenes" irgendwann einmal abgeschafft, um eine lockere Plauderrunde zu verhindern", begründete Bürgermeisterin Birgit Erb die bisherige Praxis. Gerne sei sie jedoch bereit, den Punkt "Verschiedenes" als standardmäßiger Tagesordnungspunkt zum Schluss der öffentlichen Sitzung wieder grundsätzlich aufzunehmen, so ihr Lösungsvorschlag. Klemm zeigte sich zufrieden und zog seinen Antrag zurück.
Der alternative Standort am Wasserhochbehälter Ginolfs für die Mobilfunkstation der DFMG Deutsche Funkturm GmbH mit einem rund 30 Meter hohen Mobilfunkmast, welcher von den Bürgern mittels Unterschriftenliste gefordert worden war, wird nun konkret, informierte Erb. Um die Transparenz in der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit dem Ausbau von Mobilfunknetzen zu verbessern, hat der Freistaat Bayern mit einem Förderprogramm die Möglichkeit geschaffen, Fördermittel für die Erfassung elektromagnetischer Felder im Hochfrequenzbereich zu erhalten. Diese Möglichkeit möchte die Gemeinde in Anspruch nehmen. Die Bürgermeisterin wurde ermächtigt, den Förderantrag zu stellen, die Leistungen auszuschreiben und an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
Elternbeiträge werden unter Umständen zurückerstattet
Gute Nachrichten gab es für die Eltern des kommunalen Kindergartens Oberelsbach. Wer nicht länger als fünf Tage im Monat die Notbetreuung in Anspruch nehmen muss, bekommt die Elternbeiträge zurückerstattet, entschied das Gremium einstimmig. Alle Kindertageseinrichtungen im Markt, dazu zählt auch die Kindertagesstätte St. Elisabeth in Unterelsbach, erhalten für die fehlenden Elternbeiträge einen Beitragsersatz in Höhe von 30 Prozent des vom Freistaat festgestellten Pauschalkostenersatzes für die einzelnen Betreuungsformen. Beide Beschlüsse gelten bis auf Weiteres bis Ende Mai.
Ein einstimmiges Votum erhielt auch der Vorschlag, die Ortstafel im Bereich der Bürgerhausstraße rund 25 Meter östlich in Richtung Kreisstraße zu verlegen, da das bisher anliegende Grundstück nunmehr bebaut wird und die Zufahrt über die Bürgerhausstraße erfolgt. Björn Denner regte an, in diesem Zuge auch über eine Verlegung des Ortsschildes an der Kreisstraße nachzudenken.
Auftragsvergaben und Bauanträge
Aus nicht öffentlicher Sitzung gab Birgit Erb bekannt, dass für die Kindertageseinrichtungen und die Valentin-Rathgeber-Grundschule Luftreinigungsgeräte beschafft wurden. Der Auftrag ging an die Fa. Kampmann mit einem Auftragsvolumen von 26 300 Euro. Für Erschließungsmaßnahmen im Neumühlenweg in Weisbach wurde das Überlandwerk Rhön mit der Verlegung einer 20 kV-Verkabelung sowie Maßnahmen zur Straßenbeleuchtung mit Gesamtkosten in Höhe von 18 800 Euro beauftragt. Die Fa. Blüml Spezialbau in Dermbach wird in den nächsten Wochen Fugen- und Rissesanierungen in den Ortsstraßen vornehmen (Kosten: 9600 Euro).
Zudem wies die Bürgermeisterin auf die Möglichkeit zum kostenfreien Schnelltest in der Elstalhalle jeweils montags von 7 bis 10 Uhr und mittwochs von 17 bis 19 Uhr hin und bedankte sich in diesem Zusammenhang beim Malteser Hilfsdienst sowie den beiden Organisatoren Dr. Martin Mandewirth und Marco Bonfig. Bei Bedarf werde das Angebot erweitert.
Das gemeindliche Einvernehmen wurde für die Aufstockung eines eingeschossigen Anbaus sowie die Errichtung eines Wohnhausanbaus und Garage in Oberelsbach erteilt. Einem Wohnhausanbau wurde für ein Vorhaben in Unterelsbach zugestimmt. Ebenfalls gab es keine Einwände gegen den Neubau eines Carports und die Überdachung einer bestehenden Außentreppe und Terrasse in Weisbach.
Unter dem neu eingeführten Punkt "Verschiedenes" bat Holger Klemm um Information bezüglich des Sachstands "Rhöner Trachtenstuben", da bei ihm ein ernsthafter Pachtinteressent vorgesprochen hatte und er letztlich an vielen Stellen keine Auskunft geben konnte. Birgit Erb wies darauf hin, dass in diesem Fall es am besten sei, den Interessenten rechtzeitig an die Bürgermeisterin zu vermitteln, da Verhandlungen Aufgabe der laufenden Verwaltung und der 1. Bürgermeisterin seien. Etwas Klärungsbedarf besteht noch bei dem Wunsch nach einer dauerhaften Errichtung von zwei Verkehrsspiegeln in der Gangolfsstraße in Oberelsbach. Alsbald werde jedoch hier eine Entscheidung getroffen, wie Erb auf Nachfrage von David Bott versicherte.