Mellrichstadt

Thema in Mellrichstadt: Wer muss die Straße kehren und Schnee schippen?

Hauseigentümer sind verpflichtet, die an ihre Grundstücke angrenzenden Gehsteige oder Gehbahnen im Winter von Schnee und Glatteis frei zu halten.
Foto: Tobias Hase, dpa | Hauseigentümer sind verpflichtet, die an ihre Grundstücke angrenzenden Gehsteige oder Gehbahnen im Winter von Schnee und Glatteis frei zu halten.

Wer muss Schnee schippen und kehren? Die entsprechende Verordnung über die Reinigung und Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehwege im Winter lag dem Stadtrat Mellrichstadt zur Neufassung vor.

Der Bayerische Gemeindetag hat eine Gesetzesänderung initiiert, womit seit dem 1. Januar 2021 die Anlieger durch eine gemeindliche Reinigungs- und Sicherungsverordnung zum Winterdienst für öffentliche Straßen herangezogen werden können. Die Stadt hat ihre Satzung entsprechend angepasst. Der Winterdienst besteht demnach für bebaute und unbebaute Grundstücke innerhalb der geschlossenen Ortslage. Eigentümer sind verpflichtet, die an ihre Grundstücke angrenzenden Gehsteige oder Gehbahnen im Winter von Schnee und Glatteis frei zu halten. Die Regelung hinsichtlich der Reinigungsfläche bedeutet im Klartext: Wer die Straße verschmutzt, muss sie wieder reinigen. Wenn kein Verursacher da ist, muss der Anlieger für Sauberkeit sorgen, klärte Bauamtsleiter Christian Roßhirt auf. Bürgermeister Michael Kraus nannte es "das klassische Straße kehren“.

Dass Anlieger vor ihrer Türe zuständig sind, daran habe sich nichts geändert, führte er aus. Aktuell würde das Gerücht kursieren, dass, wenn zwischen Grundstück und Straße mehr als drei Meter liegen, der Anlieger nicht für das Räumen zuständig sei. Dem erteilte der Stadtchef eine klare Absage. Auch wenn neben der Straße ein Grünstreifen sei und erst dann der Gehsteig kommt, ist der Anlieger für das Räumen zuständig.

Mellrichstadt darf weiter auf die Stabilisierungshilfe bauen

Die bewilligte Stabilisierungshilfe in Höhe von 700 000 Euro wurde bereits ausgezahlt, informierte der Stadtchef. Nun muss Mellrichstadt die damit verknüpften Auflagen erfüllen, um den Haushalt weiter zu konsolidieren, und mit Berichten bis zum 31. März nachweisen. Wie bereits 2020, wird es auch in diesem Jahr ein Regionalbudget der Streutalallianz für Kleinprojekte geben. Die Vereine sollen entsprechend angeschrieben und Ideen an die Stadt herangetragen werden. Bis 22. Februar können Anträge eingereicht werden.

Jürgen Amthor regte an, eine offene Bücherbox zu installieren. Bürgermeister Kraus machte darauf aufmerksam, dass es in der Stadtbücherei ein Mitnahmeregal für kostenlose Bücher gibt. Möglich wäre, dass Bücher dorthin gebracht werden oder dass beim Aktiven Mellrichstadt ein entsprechender Schrank aufgestellt würde.

Seit dem 20. Oktober 2020 kann eine Bundesförderung für die Corona gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragt werden. Die Fraktionen wurden aufgefordert, sich Gedanken zu machen, ob es im Stadtgebiet Gebäude gibt, in denen eventuell eine raumlufttechnische Anlage nachgerüstet werden könnte.

Nichts mehr verpassen: Abonnieren Sie den Newsletter für die Region Rhön-Grabfeld und erhalten Sie zweimal in der Woche die wichtigsten Nachrichten aus Ihrer Region per E-Mail.
Weitere Artikel
Themen & Autoren
Mellrichstadt
Brigitte Gbureck
Amthor
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesbehörden und Bundesämter (Deutschland)
Bürgermeister und Oberbürgermeister
Gesetzesänderungen
Glatteis
Michael Kraus
Schnee
Stadtbüchereien
Stadträte und Gemeinderäte
Städte
Winterdienste
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
Kommentare (0)
Aktuellste Älteste Top

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!