Ganz analog kündet ein blaues Schild mit dem Schriftzug "Digitales Amt" jetzt am Sennfelder Rathaus davon, dass die Digitalisierung der Verwaltung weit fortgeschritten und vorbildlich ist. Über 50 Behördengänge lassen sich bereits online von zu Hause aus erledigen. Damit gehört Sennfeld zu den zehn Prozent der bayerischen Kommunen, die ihre Hausaufgaben machen.
Bis Ende 2022 müssen Bund, Länder und Kommunen alle Verwaltungsleistungen auch digital anbieten. So will es das 2017 beschlossene bundesweite Onlinezugangsgesetz (OZG). Doch das ist nirgendwo der Fall. Selbst beim Bund nicht.
Nur 200 von 2000 Kommunen im Freistaat bieten den Service
Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach weiß, dass noch einiges zu tun ist. Sie hat auch gemerkt, dass mit Corona die vorhandenen Förderprogramme des Freistaats zum "Digitalen Rathaus" jetzt besser laufen oder dass mehr Kommunen den "Grundkurs Digitallotse" wahrnehmen. Das ist auch nötig, angesichts von bislang nur 200 von 2000 Kommunen im Freistaat, die mehr als 50 Online-Verfahren im BayernPortal verlinkt haben und ihren Bürgerinnen und Bürgern diesen Service bieten.
Ministerin Gerlach brachte persönlich das Schild "Digitales Amt" in Sennfeld vorbei. Die Auszeichnung wird natürlich auch als Online-Signet für die Website der Gemeinde vergeben. Sie solle "Ansporn" für die anderen Gemeinden sein, dem nachzueifern, sagte sie. Darüber hinaus ist auch über eine interaktive Überblickskarte, das Dashboard "Digitale Verwaltung" des Digitalministeriums Bayern, öffentlich einsehbar, welche Kommune wie gut bei der Digitalisierung dabei ist. Sodass vonseiten der Bürgerinnen und Bürger ein gewisser Druck ausgeübt werden könnte.
Abhängig von der Rathausspitze – und vom Alter
Dass die großen Städte in der Regel besser digitalisiert sind, darunter auch Schweinfurt mit 67 Online-Services, sei angesichts ihrer größeren IT-Abteilungen und mehr Personal klar, meint Gerlach. Auch das Landratsamt Schweinfurt bietet bereits 61 digitale Behördengänge an. Aber dass kleinere Kommunen solchen Service priorisieren, das hänge von der Rathausspitze – Bürgermeister und Geschäftsleiter – ab. Und teils auch von deren Alter, ergänzte Landtagsabgeordneter Gerhard Eck, der mit ins Sennfelder Rathaus gekommen war.
Im Landkreis bieten neben Sennfeld bereits Dittelbrunn, Poppenhausen, Schonungen und Grafenrheinfeld knapp über 50 Online-Dienste an. Allerdings werden laut Übersichtskarte in den größeren Gemeinden wie Werneck nur 26 und in Gerolzhofen nur 21 Behördenvorgänge digital angeboten. In Üchtelhausen sind es 15, in Schwanfeld 14.
70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger melden Wasserzählerstand online
Über die Sennfelder Homepage kann zum Beispiel eine Geburtsurkunde oder eine Meldebescheinigung beantragt, der Antrag auf ein Führungszeugnis gestellt, eine Versammlung unter freiem Himmel angemeldet, der Wasserzählerstand gemeldet, eine verkehrsrechtliche Anordnung beantragt oder bei einem Umzug das Einwohnermeldeamt benachrichtigt werden. "Beim Wasserzählerstand melden das schon 70 Prozent online", sagt Geschäftsleiter Thomas Wagenhäuser. Auch Meldebescheinigungen oder Führungszeugnisse werden immer öfter digital beantragt.
Allerdings bleibt bei vielen Verfahren dennoch ein Gang ins Rathaus unerlässlich: Weil nach der noch gültigen Rechtslage per Unterschrift und Personalausweis die Daten bestätigt werden müssen. Oder weil, wie bei einer Verlängerung des Ausweises oder Reisepasses, der Fingerabdruck genommen werden muss. "Die Fachvorschriften haben noch nicht mitgezogen", weiß Sennfelds IT-Betreuer Niklas Reuß. Rein technisch könnten aber die Verfahrensanbieter schnell reagieren. Und: Ausgedruckt und abgestempelt werde in Sennfeld bei den Online-Angeboten nichts mehr.
Ziel: Das Rathaus soll papierloser werden
Die Gemeinde investiere bereits seit einigen Jahren in die Digitalisierung, erläuterte Bürgermeister Oliver Schulze, zumal auch die Gesetzgebung immer schärfer hinsichtlich Datenschutz, Informationssicherheit oder digitaler Barrierefreiheit werde. "Die Anforderungen werden größer, die Geschwindigkeit schneller."
Dank eines affinen und jungen Teams in der Verwaltung habe man nicht nur den Bürgerservice, sondern auch interne Vorgänge digital umgestellt. So optimiere etwa das Dokumentationssystem die Abläufe und das Rechnungssystem verschaffe leicht einen Überblick, sodass es kaum noch Mahnungen gebe, ergänzte der Geschäftsleiter. Ziel sei auch, das Rathaus papierloser werden zu lassen.
Dass es in Deutschland mit der Digitalisierung der Verwaltung so schleppend vorangehe, liegt nach Meinung von Bayerns Digitalministerin Gerlach auch an der fehlenden nutzerfreundlichen, einheitlichen digitalen Identität. "Das ist der Gordische Knoten, der zerschlagen werden muss."