Schweinfurt

Hirschhausen wehrt sich

Bürgerentscheid pro Stadtwald, die nächste Runde. Im Streit darüber, ob die Fragestellung des Bürgerentscheids am 20. Januar über einen Stadtwald auf dem Konversionsgelände in den Ledward-Kasernen anstatt der dort geplanten Landesgartenschau nun spezifisch genug ist oder nicht, hat sich der Grünen-Fraktionschef Reginhard von Hirschhausen per Pressemitteilung zu Wort gemeldet. Er wehrt sich gegen von Ulrike Schneider und Annelie Maidhof, den Initiatorinnen des Bürgerentscheids, erhobene Vorwürfe.

Von Hirschhausen wirft seiner Stadtratskollegin Ulrike Schneider (Schweinfurter Liste/Freie Wähler) vor, sie würde auf „gute Argumente mit persönlicher Aggression“ reagieren. Die Grünen hätten im Stadtrat lediglich auf mögliche Konsequenzen der Fragestellung zum Bürgerbegehren „Stadtwald“ hingewiesen, da weder die Landesgartenschau erwähnt noch Ort und Größe eines Stadtwalds angesprochen würden.

„Inhaltlich ohne Argumente, redet Dr. Schneider von „Spitzfindigkeiten“ und „Unredlichkeit“ und verweist auf eine Begründung, die gut sechs Prozent der Schweinfurter – diejenigen, die bei ihr unterschrieben haben – möglicherweise gelesen haben, die aber bei Abstimmung am 20. Januar 2019 nicht auf dem Stimmzettel erscheint“, schreibt von Hirschhausen. Aus seiner Sicht würde die Fragestellung des Bürgerentscheides es zulassen, dass, selbst wenn die Begründung beigelegt würde, ein „Ja“ zum Stadtwald trotzdem eine Landesgartenschau im geplanten Umfang ermögliche.

Brutto- und Netto-Zahlen

Ulrike Schneider hatte von Hirschhausen zuletzt vorgeworfen, er habe in Bezug auf die Landesgartenschau ein schlechtes Zahlengedächtnis. Das weist der Betroffene zurück, verweist seinerseits darauf, dass ihm aufgefallen sei, dass Schneider zuletzt in einer Stellungnahme die Brutto-Investitionskosten der Landesgartenschau ohne Berücksichtigung der 5-Millionen-Förderung des Freistaates mit den Netto-Investitionskosten ihres Stadtwaldes nach Abzug von 300 000 Euro Förderung verglichen habe. Außerdem habe sie nach von Hirschhausens Erinnerung in der selben Stadtratssitzung einmal von 150 000 und dann wieder von 2500 zu pflanzenden Bäumen in „ihrem“ Stadtwald gesprochen.

Er sei „durchaus für einen Bürgerentscheid in dieser Frage“, schließt von Hirschhausens Pressemitteilung, „allerdings ohne Irreführung des Bürgers, wie sie Frau Dr. Schneider mit ihrer Fragestellung und ihren Zahlen betreibt.“

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