Zwei große Themenkomplexe standen bei der Gemeinderatssitzung in Bergrheinfeld vergangenen Dienstag im Mittelpunkt: Die Sanierung des Schleifwegs mit Straße und Kanal sowie die Jahresrechnung 2020. Die Sanierung des Kanals im Schleifweg, verbunden mit einer Straßensanierung, wurde im Gemeinderat von einem Mitarbeiter des tiefbautechnischen Büros Köhl erläutert.
"Straße und Kanal wurden zu Beginn der sechziger Jahre gebaut", erklärte Robert Rapp. Der Kanal sei in zwei Abschnitten befahren worden. Bauabschnitt eins – von der Schnackenwerther bis zur Rothmühlstraße – habe sehr flache Kanäle mit zum Teil zu wenig Gefälle. Aus diesem Grund bleiben dort auch Abwässer stehen und belasten durch die entstehenden Gärstoffe die Kläranlage.
Die ersten 103 Meter (ab Rothmühlstraße) müssten neu gebaut, die restlich 330 Meter des ersten Bauabschnitts könnten mit Inliner saniert werden. Fast alle Grundstücke hätten nur einen Hausanschluss, der bei einem Neubau ausgewechselt werden muss. Nicht mehr gebraucht würden 20 Meter Kanal am Ende des ersten Bauabschnitts, an dem ein Spülschacht das Ende der Leitung bilden wird. Für den ersten Bauabschnitt sind Kosten von rund 245 000 Euro geschätzt.
Zweiter Bauabschnitt kann saniert werden
Der zweite Bauabschnitt von der Rothmühlstraße bis zur Einmündung in die Schweinfurter Straße sei in einem ähnlichen Zustand, könne aber saniert werden. Der Bau von Kontrollschächten sei mit den Eigentümern abzuklären, so Rapp.
"Belag, Randsteine und Gehwege des Schleifwegs sind in einem desolaten Zustand", stelle er fest. Der Asphalt könne wieder aufbereitet werden. Im Unterbau seien polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) gefunden worden. Der Boden sei aber nicht tragfähig, so dass die Straße komplett erneuert werden muss.
Dazu stellte Rapp vier Varianten vor. Mit dem Straßenbelag höhengleiche Bordsteine und eine Mittelrinne würden im ersten Bauabschnitt circa 1,3 Millionen Euro kosten, die Variante ohne Pflaster, nur mit einer durchgezogenen Linie als Begrenzung des Gehwegs käme auf 1,2 Millionen Euro. Die Varianten mit höher gesetztem Bordstein mit Mittelrinne bzw. die Straße mit Dachprofil würden jeweils 1,4 Millionen Euro kosten. Die Bauzeit würde rund 14 Monate betragen. Rapp schlug vor, die Anwohner vor Beginn der Planungen zu informieren.
Bürgermeister: "Gewaltige Kosten"
Bürgermeister Ulrich Werner sprach von gewaltigen Kosten, die auf die Gemeinde zukämen. Weiter erklärte er, in Anliegerstraßen würde zurzeit höhengleich gebaut. Dies sei barrierefrei und so für ältere Mitbürger leichter zu bewältigen als die Gehwege dort im aktuellen Zustand. Einstimmig befürwortete der Gemeinderat diese Baumaßnahme im Grundsatz.
Hernach stellte Kämmerer Klaus Bärtl die gemeindliche Jahresrechnung für 2020 vor. Diese sei sehr positiv ausgefallen. Der Vermögens- und der Verwaltungshaushalt zusammengenommen liegen mit knapp 19,4 Millionen Euro gut vier Millionen über der Planung. Dabei habe man mit Zuführungen an den Vermögenshaushalt von gut 4,5 Millionen Euro das Jahr 2019 übertroffen.
Die Ursachen dafür seien, dass die Gemeinde 3,3 Millionen Euro mehr eingenommen und 1,5 Millionen weniger als geplant ausgegeben habe. Für die Sonderrücklage "Abwasser" seien 250 000 Euro angelegt worden. Signifikant sei bei diesem Ergebnis die Gewerbesteuer. Im Ansatz seien 1,6 Millionen Euro vorgesehen gewesen, eingenommen worden seien 3,9 Millionen Euro. Dies sei gigantisch, so Bärtl, und habe mit 2,9 Millionen hauptsächlich an einem Unternehmen gelegen. Auch der Einkommenssteueranteil sei mit 3,5 Millionen Euro über dem Ansatz von 3,2 Millionen Euro geblieben.
Schuldenstand auf 350 Euro pro Kopf gefallen
Umgesetzt worden seien als größere Maßnahmen der Abriss des alten Kindergartens (210 000 Euro), der Essensraum und Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule (124 000 Euro) sowie Grundstückskäufe (192 000 Euro). Ebenso positiv anzumerken sei, dass die Rücklagen der Gemeinde auf insgesamt über neun Millionen Euro gestiegen und der Schuldenstand auf mittlerweile 1,9 Millionen Euro gefallen ist, was 350 Euro pro Kopf bedeutet. Finanziell sei dies ein sehr gutes Haushaltsjahr gewesen, so Bärtl.
"Ein besonderes Jahr für Bergrheinfeld", wie Bürgermeister Ulrich Werner feststellte. Einstimmig genehmigte der Gemeinderat die außer- und überplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2020.