Es geht ans Eingemachte. Denn dieser Tage stellt sich schlicht die Frage, wofür wie viel Geld im kommenden Jahr in Schweinfurt trotz Corona-Krise bereit stehen soll. Wenige Tage vor den anstehenden Haushaltsberatungen für 2021 hat auch die Schweinfurter Freie Wähler-Fraktion ihre Forderungen öffentlich gemacht. Dabei sorgt sich die Partei zum einen um die Schulen, zum anderen dürfe der Sparzwang der Stadt nicht auf Kosten freiwilliger Leistungen erfolgen.
Ein Hauptanliegen der Freien Wähler ist die Unterstützung der Schulen im Umgang mit der Corona-Pandemie. In einem Antrag fordert deshalb Fraktionsvorsitzender Stefan Labus die Beschaffung und Installierung von Messgeräten für Kohlendioxid (CO2) und Luftreinigungsgeräten an Schweinfurter Schulen. Diese könnten "das Übertragungsrisiko von Viren deutlich reduzieren". Die Geräte zeigten die C02-Konzentration in den Klassenzimmern an. Dies sei für Lehrkräfte eine "sinnvolle Unterstützung", da das Lüften in den kalten Wintermonaten immer schwieriger würde.
Masken sollen für Lehrer und Schüler kostenlos sein
Deshalb fordern die Freien Wähler die Stadt Schweinfurt als Schulaufwandsträger auf, bis Ende 2020 bei der Bezirksregierung von Unterfranken einen Förderantrag zu stellen. Außerdem sollen für Beschaffung und Installation 20 000 Euro im Haushalt bereitgestellt werden, so Labus in seinem Antrag.
Ebenfalls beantragt er die kostenlose Bereitstellung von Mund-Nasen-Schutzmasken für Schüler und Lehrkräfte an Schweinfurter Schulen. Da die Ausrüstung der Schüler für Familien bisher "eine ganze Menge Geld" bedeute und die Masken nicht immer hygienischen Standards entsprächen, soll die Stadt hier für Abhilfe sorgen. Schließlich müsse während der Corona-Zeit der Gesundheitszustand der Schüler und Lehrkräfte "unbedingt gewährleistet werden", damit ein Unterrichtsbetrieb stattfinden kann. Um die 6000 Schüler und 800 Lehrkräfte an den 18 Schulen in den Wintermonaten Januar bis März entsprechend auszurüsten, beantragen die Freien Wähler dafür 80 000 Euro, die im Haushalt bereitgestellt werden sollen.
FW fordern Geld für "Trainingsmöglichkeit"
Ein weiterer FW-Antrag hat, wenn auch im entfernteren Sinne, mit der Corona-Pandemie zu tun. So fordert die Partei die Anschaffung einer "Calisthenics-Station" (für Eigengewichtsübungen) am Bergl im Bereich des neuen Jugendtreffs. Eine Befragung des Stadtjugendrings zu den Auswirkungen von Corona auf Jugendliche habe ergeben, dass am Bergl der Wunsch nach einer Trainingsmöglichkeit, vergleichbar der in den Wehranlagen, bestehe.
Der bisherige Bolzplatz an dieser Stelle wurde renoviert und für die ausschließliche Nutzung durch die Albert-Schweitzer-Schule eingezäunt. Durch den Bau der neuen Freizeiteinrichtung der kommunalen Jugendarbeit wäre eine Überarbeitung des Spielplatzkonzeptes unter der Berücksichtigung der Interessen der Jugendlichen wünschenswert und sinnvoll, schreibt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Adi Schön, in seinem Antrag. Für den Bau einer solchen Anlage sollen demnach 15 000 Euro bereitgestellt werden.
Labus über Ehrenamt: "Muss uns etwas wert sein"
Ein ebenfalls wichtiges Thema, welches die Freien Wähler in die Haushaltsberatungen einbringen wollen, sind die von der Stadt angestrebten Kürzungen der freiwilligen Leistungen. Zwar zwinge die Corona-Krise auch Schweinfurt zum Sparen, noch biete der städtische Haushalt aber "Raum für freiwillige Leistungen". Da diese zu einem attraktiven Leben in der Stadt beitragen, sollte hierbei "nicht um jeden Euro" gefeilscht werden. Der Anteil der geplanten Einsparung von rund 35 000 Euro bei Kultur, sozialen Einrichtungen, Vereinsförderungen und Erwachsenenbildung sei, gemessen am kompletten Haushalt, überschaubar. Die Freien Wähler beantragen deshalb, die 20 prozentige Kürzung dieser freiwilligen Leistungen aufzuheben.
Schließlich handele es sich um bewährte Aktivitäten, deren Sinnhaftigkeit erwiesen sei. "Darum muss uns diese ehrenamtliche Leistung auch etwas wert sein", schreibt Labus im Haushaltsantrag. Ein weiterer Antrag der Freien Wähler beschäftigt sich mit der Erhöhung der bereits bestehenden Halbtagsstelle "Ehrenamtskoordinator/in" auf eine Ganztagsstelle. Diese soll die ehrenamtliche Arbeit fördern, unterstützen und koordinieren.