Hettstadt

Bürgerentscheid: Hettstadter retten ihre Spielplätze

In Hettstadt behalten die Bürger das letzte Wort: Zwei Spielplätze im Ort bleiben erhalten und werden nicht als Bauland verkauft. Was sagt die Bürgermeisterin dazu?
Spielplätze gerettet: In einem Bürgerentscheid am Sonntag haben die Hettstadter deutlich für den Erhalt von zwei Spielplätzen gestimmt und einen Beschluss des Gemeinderates, diese als Baugrundstücke zu verkaufen, gekippt.
Foto: Herbert Ehehalt | Spielplätze gerettet: In einem Bürgerentscheid am Sonntag haben die Hettstadter deutlich für den Erhalt von zwei Spielplätzen gestimmt und einen Beschluss des Gemeinderates, diese als Baugrundstücke zu verkaufen, ...

Die Freude bei Eltern und Kindern ist groß. Denn zwei Spielplätze im Ort bleiben nach einem Bürgerentscheid erhalten. Fast drei Viertel der 1915 Wähler haben am Sonntag entschieden, dass die Kinderspielplätze "An den Bergtannen" und "Kalter Rain" nicht dem Erdboden gleich gemacht werden. Der umstrittene Beschluss des Gemeinderates, die Flächen als Wohnbaugrundstücke zu verkaufen, ist damit gekippt. 

13 Wahlhelfer hatten reichlich zu tun

Anfang Oktober hatten die 16 Gemeinderäte in einer nicht öffentlichen Sitzung einstimmig beschlossen, die beiden Kinderspielplätze aufzugeben und sie als Bauland zu verkaufen. Sofort als die Entscheidung öffentlich wurde, formierte sich in Hettstadt Widerstand. Mehr als 500 Unterschriften wurden gesammelt. Genug für ein Bürgerbegehren. 

Der Hettstadter Gemeinderat aber blieb bei seiner Entscheidung und wollte Klarheit durch ein Ratsbegehren. Der Vorschlag, die Kinderspielplätze in Wohnbaugrundstücke im Zuge des Ausbaus der Freizeitmöglichkeiten um das Jugendzentrum (JUZ) umzuwandeln, fand bei den Wählern eine Zustimmung von 39,5 Prozent. Somit ist die Entscheidung eindeutig und die Stichfrage wird nicht zu Rate gezogen. Aber auch diese wäre mit 66,52 Prozent klar zu Gunsten der Spielplätze ausgegangen. 

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Auf das Ergebnis des Bürgerentscheids mussten die Hettstadter allerdings lange warten. Es war kurz nach 22 Uhr als Wahlleiter Matthias Zorn die Entscheidung in der Herzog-Hedan-Halle bekannt gab. Der Grund: Nur maximal 20 Personen durften sich gleichzeitig in der Halle aufhalten. Am Faschingssonntag selbst hatten die Wahlhelfer tagsüber wenig zu tun. Gerade einmal 31 Wähler stimmten im Wahllokal direkt ab. Die restlichen 1884 Wähler nutzten die Briefwahl. Insgesamt waren 2982 Hettstadter zur Wahl aufgerufen. 

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Michael Bauer, Initiator des Bürgerbegehrens, bedankte sich "für eine super Beteiligung mit einer klaren Entscheidung." Im deutlichen Ausgang des Bürgerentscheids sieht er eine klare Aussage der Hettstadter, den Ort "grün, kinderfreudlich und lebensfreundlich zu erhalten". Sein Fazit: "Schnell verdientes Geld ist nicht im Sinne der Bürger. Lieber eine langfristig angelegte und sinnvolle Gemeindepoltitik." 

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Besonders sauer aufgestoßen ist den Hettstadter Bürgern, dass der Gemeinderat hinter verschlossenen Türen beschlossen hat, ihre Spielplätze aufzulösen. Ein Beschluss, der aus Sicht der Kommunalaufsicht beim Landratsamt Würzburg rechtens war, bei Verwaltungsjuristen aber umstritten ist. Selbst Landrat Thomas Eberth ist überzeugt, dass die "generelle Entscheidung, die Spielplätze aufzulösen, definitiv etwas für die Öffentlichkeit" ist. 

"Schnell verdientes Geld ist nicht im Sinne der Bürger." 
Michael Bauer, Initiator des Bürgerbegehrens

Bürgermeisterin Andrea Rothenbucher (parteilos) glaubt, dass das Ergebnis auch eine Quittung für die nichtöffentliche Gemeinderatssitzung ist. "Die Vorgehensweise habe ich selbst zu verantworten", sagt sie und verspricht künftig mehr Acht zu geben und Tagesordnungspunkte gegebenenfalls in einen nichtöffentlichen und öffentlichen Teil aufzuteilen. Dabei weist sie den Vorwurf der Intransparenz weit von sich. "Wir sind in Hettstadt überaus transparent. Ich sehe für nahezu keine Tagesordnungspunkte einen Grund für die Nichtöffentlichkeit."

Workshop für das Freizeitgelände wird wie geplant stattfinden

Rothenbucher gratuliert der Bürgerinitiative zu ihrem Erfolg. "Jetzt haben wir ein demokratisches Ergebnis und das gilt es, in fairem Umgang zu respektieren." Was bedeutet der Bürgerentscheid jetzt für die Gemeinde: "Damit haben sich die Bürger mehrheitlich auch dafür ausgesprochen, in nächster Zeit keinen Wohnraum seitens der Gemeinde zu schaffen und den Umgriff am Jugendzentrum auf das Notwendigste zu beschränken." 

Den angekündigten Workshop für das Freizeitgelände werde es aber geben, verspricht die Bürgermeisterin. "Jedoch werden im Ergebnis die Möglichkeiten für die Umsetzung wesentlich geringer sein." Das sei die logische Konsequenz aus dem gestrigen Ergebnis.

Anmerkung der Redaktion: Der Hettstadter Gemeinderat hat, so heißt es aus Gemeinderatskreisen, am 7. Oktober nicht einstimmig beschlossen, die beiden Spielplätze als Bauland zu verkaufen. Es soll eine Gegenstimme unter den 13 anwesenden Gemeinderäten gegeben haben. 

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