Hettstadt

Kann ein Bürgerentscheid die Hettstadter Spielplätze retten?

Das Hettstadter Bürgerbegehren gegen die Umwandlung zweier Spielplätze in Baugrundstücke ist zulässig. Wie es nun weitergeht.
Werden in Hettstadt zwei Spielplätze dem Erdboden gleich gemacht und als Bauland verkauft? Der Gemeinderat möchte das gerne, aber viele Hettstadter nicht. Ein Bürgerentscheid soll jetzt Klarheit bringen.
Foto: Herbert Ehehalt | Werden in Hettstadt zwei Spielplätze dem Erdboden gleich gemacht und als Bauland verkauft? Der Gemeinderat möchte das gerne, aber viele Hettstadter nicht. Ein Bürgerentscheid soll jetzt Klarheit bringen.

Sind die Hettstadter Spieplätze noch zu retten? Ginge es nach dem Willen des Gemeinderats sollen sie eingestampft und Bauland werden. Das hatte das Gremium vor kurzem in einer nichtöffentlichen Sitzung mehrheitlich beschlossen. Viele Hettstadter wollen ihre Spielplätze aber behalten. und haben dafür Unterschriften gesammelt. Der Gemeinderat hat jetzt entschieden, dass es innerhalb von drei Monaten zum Bürgerentscheid kommen soll. Ob der Gemeinderat diesem ein Ratsbegehren entgegenstellt, wird in der nächsten Sitzung am 16. Dezember diskutiert.

Mehr Zuhörer als Ratsmitglieder waren in der Sitzung des Gemeinderates im Pfarrheim anwesend. Von 25 Plätzen waren nur drei frei geblieben, was bisher nur bei kontroversen Beratungen zur Entwicklung der Ortsmitte vor zehn Jahren der Fall gewesen war. 

545 Unterschriften gegen die Umwandlung in Bauplätze

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens, Michael Bauer und Daniel Haberkorn, hatten am 27. Oktober eine Liste mit 545 Unterschriften an Bürgermeisterin Andrea Rothenbucher übergeben. Dazu stellte Geschäftsleiter Thomas Aufmuth fest: "Von 542 Unterschriften auf 27 Listen waren 510 gültig. Die aktuelle Zahl der Wahlberechtigten beträgt 2993. Damit sind alle Voraussetzungen für ein Bürgerbegehren erfüllt." Die Zulässigkeit erkannte der Gemeinderat einstimmig an.

Öffentlich und ausführlich rechtfertigte sich Bürgermeisterin Rothenbucher zu Beginn der Sitzung. Sie wollte ihre Sicht der Dinge darstellen, weil ihrer Meinung nach die Spielplatz-Berichterstattung dieser Redaktion "einseitig" sei. Exakt 37 Minuten nahm ihr Monolog in Anspruch. Das Fazit: "Die Auflösung von Spielplätzen mit dem Ziel den Flächenverbrauch für Neubauten zu verringern, wird vom Landratsamt Würzburg und dem Bayerischen Gemeindetag befürwortet."

Kritik gab es aber vor allem an der Vorgehensweise des Gemeinderates, der über die Auflösung der Spielplätze nicht öffentlich diskutierte und beschlossen hatte, die Spielplätze den Erdboden gleich zu machen. Dazu sagte Rothenbucher: "Jetzt mal ganz ehrlich: Wer möchte schon über seine persönlichen Eigentumsverhältnisse öffentlich beraten und darauf beim Bäcker oder Metzger angesprochen werden?"

Der Spielplatz 'Hoffeld/Kalter Rain' soll laut Beschluss des Gemeinderats in ein Baugebiet umgewandelt werden. Dabei haben Anwohner und Eltern ihre Unterstützung bei der Pflege des Spielplatzes angeboten.
Foto: Herbert Ehehalt | Der Spielplatz "Hoffeld/Kalter Rain" soll laut Beschluss des Gemeinderats in ein Baugebiet umgewandelt werden. Dabei haben Anwohner und Eltern ihre Unterstützung bei der Pflege des Spielplatzes angeboten.

Am Ende ihrer Ausführungen äußerte die Bürgermeisterin die Überzeugung: "Schließlich sind wir von der Bevölkerung gewählt, um Entscheidungen zu treffen. Und der Gemeinderat steht zu dem getroffenen Beschluss, der so auch in öffentlicher Sitzung hätte gefasst werden können." Eine Wortmeldung aus dem Gremium gab es dazu nicht. 

Ist die Beschlussfassung rechtswidrig? 

Dabei sei die Beschlussfassung zur Umwandlung der Spielplätze "Hoffeld/Kalter Rain" mit rund 1200 Quadratmetern und "Altensteig/ An den Bergtannen" mit einer Fläche von etwa 1350 Quadratmetern unter dem Vorbehalt erfolgt, eine Bebaubarkeit zu prüfen. Das Ergebnis hierbei könne ja auch ein anderes sein, mutmaßte Rothenbucher. Nach der Prüfung sei noch immer ausreichend Zeit für eine Beteiligung der Bevölkerung, zeigte sie sich überzeugt. Gleichzeitig versicherte sie, dass es keinerlei persönliche wirtschaftliche Interessen aus den Reihen des Gemeinderates geben würde.

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Gemeinderätin Petra Staus (UBH) ist von der beachtlichen Zahl der Unterschriften beeindruckt. Sie beantragte deswegen den Beschluss des Rates abzuhelfen. Im Gemeinderat fand sie aber keine Mehrheit. Ihr Fraktionskollege Jochen Klos vertrat zusammen mit Petra Müller und Thomas Hümmer (beide CSU) die Auffassung, dass man bei der Durchführung eines Bürgerentscheids die Möglichkeit habe, die Bevölkerung umfassend zu informieren. In der Abstimmung sprachen sich bei einer Gegenstimme (Staus) 13 Ratsmitglieder für den Bürgerentscheid aus. Geschäftsleiter Thomas Aufmuth forderte den Gemeinderat auf, sich bis zur nächsten Sitzung zu überlegen, ob ein Ratsbegehren entgegen gestellt werden soll.

Initiatoren des Bürgerbegehrens zuversichtlich

Nach Überzeugung des anerkannten Verwaltungsjuristen Josef Ziegler (Güntersleben) "ist die in nichtöffentlicher Sitzung erfolgte Beschlussfassung zur Umwandlung zweier Spielplätze in Baugrundstücke eindeutig und ohne jeglichen Zweifel rechtswidrig". Die Kommunalaufsicht am Landratsamt Würzburg sah in dem Vorgang aber keine Veranlassung, der Gemeinde eine Rüge zu erteilen.

Unmittelbar nach der jüngsten Sitzung des Gemeinderates äußerten sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegenüber dieser Redaktion zuversichtlich. "Ganz offensichtlich hätten wir gute Chancen, den Beschluss des Gemeinderates juristisch zu kippen. Das ist aber nicht unsere Absicht. Wir möchten nur, dass die Bevölkerung darüber entscheidet, ob die Spielplätze in Baugrundstücke umgewandelt werden sollen", stellte Michael Bauer klar.

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