Würzburg

Faschingsdemo in Würzburg: Grüner Stadtrat kritisiert die Stadt

Ein Stadtratsmitglied der Grünen wirft der Verwaltung vor, sich bei einer Demo am Rosenmontag nicht genug um Auflagenverstöße gekümmert zu haben. Das sind die Hintergründe.
Laut Konstantin Mack, Mitglied der Grünen-Fraktion im Würzburger Stadtrat, haben auf einer Faschingsdemo am Rosenmontag zahlreiche Menschen ohne Attest gegen die Maskenpflicht verstoßen.
Foto: Silvia Gralla | Laut Konstantin Mack, Mitglied der Grünen-Fraktion im Würzburger Stadtrat, haben auf einer Faschingsdemo am Rosenmontag zahlreiche Menschen ohne Attest gegen die Maskenpflicht verstoßen.

Bei einer Faschingsdemonstration der Würzburger Corona-Leugner-Gruppe "Eltern stehen auf" am Rosenmontag sollen zahlreiche Menschen ohne Attest gegen die Maskenpflicht verstoßen haben. Das kritisierte Konstantin Mack, Mitglied der Grünen-Fraktion im Stadtrat, in einer Mitteilung an die Redaktion und in einer Stadtratssitzung am Donnerstag. Demnach hätte nur ein Bruchteil der Personen ohne Maske ein entsprechendes Attest vorweisen können. Konsequenzen hätte es keine gegeben. "Derzeit lassen sich Stadt Würzburg und Polizei vorführen, wenn sie es nicht schaffen, dafür Sorge zu tragen, dass Vorschriften auch eingehalten werden", so Mack.

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Rund 130 Personen hatten am Rosenmontag gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Würzburg demonstriert. Die Veranstaltung war im Vorfeld als "Faschingszug" beworben worden. Obwohl Auflagen das im Vorfeld untersagt hatten, ähnelte die Demonstration in ihrer Erscheinung stark einer herkömmlichen Faschingsveranstaltung.

Teil der Auflagen, so ein Bescheid der Stadt Würzburg, war auch eine Maskenpflicht für Teilnehmer. Dabei "handelt ordnungswidrig (...), wer (...) der Maskenpflicht nicht nachkommt." Davon ausgenommen waren Personen, die mit einem Attest gesundheitliche Gründe gegen das Maskentragen belegen konnten. In der Region war es in der Vergangenheit jedoch ein Leichtes, ein solches Attest zu bekommen. Recherchen dieser Redaktion hatten im vergangenen Sommer aufgedeckt, dass manche Ärzte solche Bescheinigungen ohne Prüfung auf dem Postweg vergeben. 

Stadt stimmt weiteres Vorgehen mit Polizei ab

In einer Anfrage vom 15. Februar fragt Stadtrat Mack die Stadtverwaltung, welche Verstöße gegen Auflagen am Rosenmontag festgestellt wurden. Daraufhin verweist die Stadt auf Kontrollen der Polizeiinspektion Würzburg und schreibt: "Hierbei zeigten 15 Teilnehmer entsprechende ärztliche Atteste (...). Eine Teilnehmerin konnte kein Attest vorweisen. Nachdem sie sich weigerte, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wurde sie (...) von der Versammlung ausgeschlossen." Weitere geahndete Verstöße werden in der Antwort der Stadt nicht aufgeführt.

Auf Anfrage der Redaktion zur Einhaltung der Auflagen hatte das Polizeipräsidium Unterfranken nach der Demonstration geantwortet: "Der Aufzug hat sich im Rahmen der Auflagen bewegt." Die von Mack angegebene Anzahl von mindestens 38 Personen ohne Maske konnte von der Redaktion nicht abschließend bestätigt werden. Der Fotostrecke ist jedoch zu entnehmen, dass die Zahl der Teilnehmer ohne Maske die der vorgelegten Atteste in deutlicher Weise überschritten hatte.

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"Aus diesem Grund habe ich die mindestens 23 Verstöße als Ordnungswidrigkeiten angezeigt", sagt Mack. Er erwarte nun von der Stadtverwaltung, dass sie den Verstößen nachgehe. Damit konfrontiert, antwortet Stadtsprecher Christian Weiß: "Da die Stadt Würzburg als Ordnungsbehörde die Personen anhand der von der Main-Post veröffentlichten Bilder nicht identifizieren kann, wird derzeit mit der Polizei das weitere Vorgehen abgestimmt." Würzburgs Kommunalreferent Wolfgang Kleiner lobte in einer Stellungname in der Sitzung des Stadtrats zudem das "ausgewogene Management" vor Ort, das am Rosenmontag zu einer Deeskalation der Situation beigetragen habe.

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