Synergien zu bündeln war 2014 ein wesentlicher Aspekt bei der Gründung der Integrierten ländlichen Entwicklung ILE "Main-Wein-Garten" der Gemeinden Erlabrunn, Himmelstadt, Leinach, Margetshöchheim, Retzstadt, Thüngersheim, Zell und Zellingen. Erfolgreiche Projekte interkommunaler Zusammenarbeit waren seitdem zum Beispiel die Übertragung von Standesamtsaufgaben, das Kindergartenmanagement, die Nahversorgungsuntersuchung oder auch eine Obdachlosen-Kooperation. Der Versuch die sogenannten Ökokonten der Mitgliedsgemeinden zu vernetzen kommt dagegen nicht so gut voran.
Ein Ökokonto hilft einer Gemeinde laut Umweltbundesamt beim Vollzug der Naturschutz- beziehungsweise baurechtlichen Eingriffsregelung zu dokumentieren und vorzubereiten. Das heißt, wenn landwirtschaftliche Flächen in Industrieflächen umgenutzt werden, müssen häufig im Interesse des Umweltschutzes andere Flächen als so genannte Ausgleichsflächen festgelegt werden. Solche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden in dem Ökokonto nach ihrem ökologischen Wert bepunktet und aufgelistet.
Wie funktioniert ein gemeinsames Ökokonto?
Aber was ist ein gemeinsames Ökokonto? Sinn und Zweck dieser Zusammenarbeit wird von den Mitglieder der Allianz anscheinend unterschiedlich interpretiert. Insbesondere die Ratsgremien von Zell und Leinach sind skeptisch. In Leinach wurde die Idee kürzlich abgelehnt. Die Marktgemeinderat von Zell befindet sich noch in der Entscheidungsfindung.
Dass die Gemeinde Leinach - ausgestattet mit einer der größten Gemarkungsflächen im Landkreis und entsprechend hohem Anteil an Ausgleichs- und Ökoflächen - die Beteiligung im Oktober einhellig abgelehnt hat, überraschte die anderen Gemeinden der ILE. Allerdings erfolgte die Beschlussfassung durch den Gemeinderat auf einer irreführenden Ausgangsbasis. Denn die Formulierung des Tagesordnungspunktes lautete: "Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines interkommunalen Ökokontos im Rahmen der ILE-Zusammenarbeit".
"Genau das ist nicht das Ziel", sagt jedoch ILE-Vorsitzender und Thüngersheims Bürgermeister Michael Röhm. Stattdessen sollten die jeweiligen Ökokonten der Mitgliedsgemeinden einzeln erstellt und anschließend vernetzt werden. Die Internetseite des Bayerischen Landesamt für Umwelt verdeutlicht die Thematik allgemeinverständlich.
Regionalen Pool an Ausgleichsfächen nutzen
Der ILE-Chef erklärt: "Bei der baulichen Entwicklungen einer Gemeinde sind gewöhnlich Nachweise von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gefordert. Landschaftspflegerische und der Natur dienliche Maßnahmen können generell auch schon im Vorfeld durchgeführt und als Ausgleichsflächen geführt werden." Deren Auflistung, Kartierung und naturschutzrechtliche Anerkennung durch die untere Naturschutzbehörde werden im Ökokonto aufgeführt.
Die Mitgliedsgemeinden der ILE "Main-Wein-Garten" sollten jetzt zunächst den jeweiligen aktuellen Ist-Zustand ermitteln. Die Kosten dafür werden auf 80 000 Euro geschätzt, von denen laut Röhm achtzig Prozent gefördert werden.
Der nächste Schritt wäre die interkommunale Vernetzung der Ökokonten der acht ILE-Mitgliedsgemeinden. Laut Böhm bedeutet das, dass eine Gemeinde gegen einen finanziellen Ausgleich bei Bedarf einer anderen Mitgliedsgemeinde Flächen oder Punkte überlassen kann. Dadurch könnten alle Gemeinden in der ILE profitieren.
Interkommunale Zusammenarbeit auch in ökologischen Fragen
Allianzmanagerin Anna Klüpfel ergänzt: "Von den Mitgliedsgemeinden kann so ein regionaler Pool für Bauvorhaben genutzt werden, die ohne die nachzuweisenden Ausgleichsmaßnahmen vielleicht gar nicht umgesetzt werden könnte."
Margetshöchheims Bürgermeister und ehemaliger ILE-Vorsitzender und Waldemar Brohm sieht "die so nicht an einer Gemarkungsgrenze endende ökologische Verantwortung als prädestiniertes Beispiel interkommunaler Zusammenarbeit." Laut Brohm sei "die offensichtliche Angst einzelner Ratsmitglied vor einem Zugriff auf Flächennutzungspläne, Bebauungspläne oder Ausgleichsflächen von außen" völlig unnötig.