Samstag 11 Uhr, 13 Uhr, oder 14 Uhr? Sonntag 20 Uhr oder doch Montag 6 Uhr? Eine mechanische Sperre, Pfosten, Ampeln, Signallichter oder doch nur etwas größere Schilder? "Was für ein Chaos", stellte SPD-Stadtrat Bert Eitschberger nach über zwei Stunden Stadtratssitzung fest. Um gleich danach zu fragen: "Wie konnte es dazu kommen?"
Die Vorgeschichte: Ein Fahrverbot in Ochsenfurt, an das sich zu wenige halten
Um nicht allzu weit auszuholen, lässt sich der aktuelle Streit auf den 18. Januar zurückverfolgen. Damals stimmte der Hauptausschuss des Ochsenfurter Stadtrats deutlich dafür, von Ostern bis Oktober den Verkehr am Wochenende aus der Altstadt zu verbannen. Ein Fahrverbot von Freitag bis Montagfrüh gilt zwar schon seit Jahren. Allein, es halten sich viele nicht daran.
Laut Beschluss vom 18. Januar sollte deswegen eine mechanische Absperrung dafür sorgen, dass niemand mehr unerlaubt durch die Altstadt fahren kann. Gelten sollte das, als Kompromiss mit den Geschäftsleuten der Altstadt, von Samstag 11 Uhr bis Sonntag 20 Uhr. Als Ziel wurde damals ausgegeben, die Aufenthaltsqualität in der Altstadt zu erhöhen. So sollten mehr Besucherinnen und Besucher in die Altstadt – und damit auch in die Geschäfte – gelockt werden.
Die Intervention: Geschäftsleute aus der Ochsenfurter Altstadt laufen Sturm
Seitdem ist viel passiert. Vor allem die Geschäftsleute der Altstadt beschwerten sich öffentlich und lautstark. "Jede einzelne weitere Verkehrsberuhigung wird Geschäftsschließungen zur Folge haben", schrieb etwa Beatrice Guttenberger in einem offenen Brief. Neben der Inhaberin der Rats-Apotheke unterschrieben ihn noch elf weitere Geschäftsleute: von der Cafébesitzerin, über den Buchhändler, die Goldschmiedin bis zum Friseur.
Seit dem 18. Januar ist offenbar so viel passiert, dass der Stadtrat jetzt, als es eigentlich um die konkrete Ausgestaltung des Fahrverbots gehen sollte, eine kollektive Rolle rückwärts vollzog.
Die unerwartete Wendung: Ein Beschluss, den zwei Monate später niemand mehr unterstützt
Joachim Beck (CSU) hatte den Antrag damals gestellt. Er ist außerdem Vorsitzender des Stadtmarketingvereins, der sich als Vertreter der Geschäftswelt versteht. Er sprach zunächst davon, dass die Altstadt durch den Verkehr an Attraktivität verliere. Knapp zwei Monate später bat er für seinen damaligen Antrag und das entstandene Chaos im Stadtrat jetzt um Entschuldigung.
Bert Eitschberger (SPD) sagte noch am 18. Januar: "Ich hab mich immer gewundert, warum Poller in Ochsenfurt nicht gehen sollen, ich finde die Lösung genial." Nun sprach er sich dafür aus, die mechanische Absperrung aufzuheben, "um aus der Situation irgendwie noch was Positives zu machen". Allerdings solle deutlicher, und auch schon außerhalb der Altstadt auf das Fahrverbot hingewiesen werden.
Judith Schieblon (CSU), fand es im Januar noch "prinzipiell gut, den Verkehr am Wochenende aus der Altstadt zu holen". Jetzt verwies sie unter anderem auf Flyer in Ochsenfurt, die vom "Pollerwahnsinn" sprechen würden. Sie beantragte nun, den Beschluss vom Januar aufzuheben und stattdessen die bestehenden Einschränkungen stärker zu kontrollieren.
Zurück auf null: deutliche Mehrheit hebt den Altstadt-Beschluss vom Januar auf
Barsom Aktas (UWG) mahnte, dass die Geschäftsleute in der Altstadt in dem ursprünglichen Beschluss nicht gehört worden seien. "Hier sprechen jetzt die Betroffenen. Das hat Gewicht", sagte er jetzt. Er selbst ist Inhaber der Engel-Apotheke. Er forderte wie die CSU die Aufhebung des Januar-Beschlusses. Ein Fahrverbot ab Samstag, 11 Uhr, und eine mechanische Sperre seien für die Geschäfte in der Altstadt nicht akzeptabel.
Mit deutlicher Mehrheit stimmte der Stadtrat schließlich für die Aufhebung des Beschlusses vom 18. Januar. Zuvor wurde schon der ausgearbeitete Vorschlag der Verwaltung, wie genau das damals beschlossene Verbot umgesetzt werden könnte, abgelehnt – bei nur einer Zustimmung: Bürgermeister Peter Juks.
Das glückliche Ende? Einstimmigkeit beim neuen Kompromissvorschlag
Er war es auch, der schließlich die Stimmungen der verschiedenen Fraktionen in einem Antrag zusammenbrachte: Sperrung der Altstadt von Samstag 13 Uhr bis Sonntag 20 Uhr, Verbesserung der Hinweisschilder, Prüfung der Möglichkeit von Signallicht oder Ampelanlage, Überprüfung der Maßnahme am Endes des Jahres und keine mechanische Absperrung.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.