Die Darstadter Bürgerinitiative (BI) hat ein Problem: Es gibt sie seit Oktober 2020, sie vertritt die Interessen von knapp zwei Dritteln der wahlberechtigten Darstadter - aber sie wird einfach nicht gehört. Das behauptet zumindest Manuel Schön, einer der Initiatoren der BI, die sich gegen die Pläne zur Errichtung eines großen Solarparks in dem kleinen Ochsenfurter Ortsteil wehrt. "Man will uns totschweigen", glaubt der Darstadter und beklagt: "Wir hecheln allen Informationen hinterher."
Wie berichtet, haben sich seit der ersten Information über das Vorhaben im Herbst 2020 die Pläne mehrmals geändert, nachdem die BI Bedenken gegen Ausmaße und Lage der Solarflächen geäußert hatte. War anfangs noch von rund 85 Hektar auf zwei Einzelflächen die Rede gewesen, so sollen die Solarflächen den aktuellen Planungen zufolge nur noch rund 61 Hektar umfassen. Manuel Schön hält dies allerdings für einen "PV-Flächen-Trick", da die neuen Zahlen nur die Solarflächen und nicht den gesamten Geltungsbereich meinten, und sagt: "De facto sind die Flächen nur um rund acht Hektar kleiner geworden."
Thomas Hager von der Firma Max Solar findet diesen Vorwurf nicht berechtigt. "Die Flächen sind definitiv kleiner geworden", sagt er. Um wie viel genau, kann er derzeit nicht beziffern, da nach der zwischenzeitlichen Entdeckung von Feldhamstern auf der Fläche gerade wieder umgeplant werden müsse. Hager glaubt auch nicht, dass die genaue Darlegung der Berechnung zur Beilegung des Konfliktes beitragen könne. "Wir werden die BI nie zufrieden stellen können", ärgert er sich.
"Man will uns totschweigen."
Manuel Schön, Mit-Initiator der Bürgerinitiative
Eine Gesprächs- oder gar Kompromissbereitschaft seitens der BI bezweifelt er. Von Anfang an habe sein Unternehmen alles versucht, die Bürger zufrieden zu stellen, etwa durch die Verschiebung von Flächen. Hager vermutet, der Initiative gehe es nur darum, die Anlage zu verhindern.
Die Mitglieder der Bürgerinitiative wollen jedoch keinesfalls als "Solar-Verächter" hingestellt werden, betont Manuel Schön. Und auch nicht als Gruppierung, die Kompromissen nicht zugänglich wäre. Schön sagt unumwunden, er sei sehr dankbar, dass nun die nördliche Fläche erst oben an der Hangkante beginnen soll - dort, wo sie vom Ort kaum mehr sichtbar wäre. Damit könne er leben, wenn die Fläche nicht größer als 40 Hektar wird. Das soll dann aber aus BI-Sicht auch genügen. Mit dieser immer noch stattlichen Größe trage das kleine Darstadt mehr als genug zum Ausbau der Photovoltaik in Ochsenfurt bei. Die südliche Fläche, ein landschaftlich äußerst reizvolles Areal, sollte nach dem Willen der BI ganz wegfallen.
Auch sieht Schön nach wie vor offene Fragen, auf die er noch keine für ihn schlüssigen Antworten erhalten hat: Was, wenn dem in Stalldorf von der Firma Max Solar noch zu errichtenden Umspannwerk keine Genehmigung erteilt wird? Kommen dann zusätzliche große Speicheranlagen in Darstadt? Warum kann der hier erzeugte Solarstrom nicht direkt den Ochsenfurtern zugute kommen und vor Ort verbraucht werden?
"Wir werden die Bürgerinitiative nie zufriedenstellen können."
Thomas Hager, Firma Max Solar
Zu wenig hat sich die Stadt aus Sicht der BI darum bemüht, andere Standorte wie etwa Brachflächen zu finden. Zu offensichtlich findet Manuel Schön das Bemühen der Stadt, dem Projekt den Weg zu ebnen. Warum, fragt er ganz allgemein, wird bislang nur ein verschwindend geringer Teil der Dachflächen in Deutschland mit PV-Anlagen versehen? Eine Antwort gibt er gleich selbst: Weil davon Projektentwickler, Investoren und Flächenbesitzer nicht profitieren könnten.
Am meisten jedoch wurmt Manuel Schön, dass sich von den politisch Verantwortlichen offenbar kaum jemand ernsthaft mit den Argumenten der Bürgerinitiative auseinandersetzen möchte, wie er vermutet. Seit der Übergabe der Unterschriften gegen das Projekt an die Stadt herrsche Funkstille, sagt Schön. Nur von ganz wenigen Stadträten habe es eine Rückmeldung gegeben. Die Firma Max Solar hatte zwar im März zu einer Infoveranstaltung nach Darstadt eingeladen, doch Schön hält die für 15 und 17 Uhr angesetzten Termine für arbeitnehmerunfreundlich. Nicht alle Interessierten hätten teilnehmen können. "Das soll Bürgerbeteiligung sein?", fragt er.
Für Bürgermeister Peter Juks ist klar, dass die richtige Stelle zur Erörterung von Einwendungen die Auslegung im Bauleitplanverfahren ist, das derzeit zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans läuft. Das sagt auch Thomas Hager, der nicht einsieht, warum er eine spezielle Gruppe von Personen immer früher informieren soll als alle anderen. Die Mitglieder der BI sollten warten, bis die Unterlagen fertig sind, dann könnten sie sich wie alle übrigen in diesem demokratischen Prozess dazu äußern.
Das werden die Mitstreiter der BI auch tun. Man könne nicht einfach "90 Leute links liegen lassen", sagt Manuel Schön, und das Ding, so wie der Stadtrat es seiner Auffassung nach vorhat, einfach aussitzen. "Wir geben keine Ruhe." Der Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung wurde inzwischen veröffentlicht.
Eine weitere Info-Veranstaltung plant Max Solar am Donnerstag, 10. Juni, um 15 und um 17 Uhr am Bürgerhaus in Darstadt.