Seit ziemlich genau einem Jahr ist es in der Öffentlichkeit still um die zwei geplanten Solarparks in Erlenbach. Wenn nichts dazwischenkomme, könnte Projektierer Mathias Mönkeberg von der "1A-Solar GmbH" seine Projekte Ende April erneut im Gemeinderat diskutieren lassen. Das sagte Bürgermeister Georg Neubauer auf Anfrage.
Geht es nach dem Willen Mönkebergs, werden auf einer Fläche von insgesamt knapp 60 Hektar zwei Photovoltaik-Freiflächenanlagen gebaut. Das entspricht etwa 84 Fußballfeldern. Sie sollen nordwestlich der Obstanlage im Bereich "Am Hörst" (18 Hektar) sowie in der Gemarkung "Buch" nordöstlich von Erlenbach (39,5 Hektar) entstehen.
Gemeinde könnte sich beteiligen
Für beide Solarparks stimmte der Gemeinderat 2019 einer grundsätzlichen Änderung des Flächennutzungsplans und der Aufstellung eines Bebauungsplans zu (siehe Infokasten). Im März 2021 standen die Genehmigungen der Planungen auf der Tagesordnung des Rates, wurden jedoch zurückgestellt. Mönkeberg führt als Grund an, dass sich mit der vorangegangenen Kommunalwahl die Verhältnisse im Erlenbacher Gemeinderat geändert hätten. "Wir haben keine Mehrheit mehr für die Projekte", sagt er. Tatsächlich gewann 2020 die Bürgergemeinschaft Tiefenthal (BGT) einen Sitz hinzu (jetzt: vier Sitze), die Wählergruppierung FWG/SPD verlor einen Sitz (jetzt: 6 Sitze). Die UWET/CSU besetzt unverändert vier Sitze.
Es sei gut, dass die Entscheidung nicht bereits in der Wahlperiode zuvor gefallen sei, befindet Helmut Hauptmann, Sprecher der FWG/SPD im Gemeinderat. Mittlerweile gebe es viele Änderungen, die die Bauprojekte betreffen: etwa eine neue Gesetzeslage oder eine mögliche Beteiligung der Gemeinde an den Solarparks.
BG Tiefenthal will kleinere Fläche
Im Herbst beriet der Gemeinderat in einer nichtöffentlichen Sitzung darüber, ob die Solarparks auf kleineren Flächen gebaut werden können. "Das macht keinen Sinn", so Mönkeberg knapp. Fraglich ist in diesem Zusammenhang die Rechtmäßigkeit, eine solche Diskussion nichtöffentlich zu führen. Nach Artikel 52 Gemeindeordnung (GO) haben Entscheidungsprozesse der gewählten Vertreterinnen und Vertreter grundsätzlich öffentlich stattzufinden – es sei denn, es muss Rücksicht auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche Einzelner genommen werden. Auf Nachfrage begründet Bürgermeister Georg Neubauer die Diskussion hinter geschlossenen Türen damit, dass es um wirtschaftlichen Interessen von Grundstückseigentümer gehen könnte.
Es zeigte sich spätestens in dieser Diskussion, dass "eine Kompromissbereitschaft zu erkennen ist, wenn die Fläche kleiner wird", so Neubauer. Für die Gemeinderäte der Bürgergemeinschaft Tiefenthal (BGT) sagt deren Sprecher Anton Kaufmann auf Nachfrage: "Für den geplanten Solarpark mit der ursprünglichen Größe wird es keine Zustimmung der BGT geben."
Komme es zu einer Reduzierung der Gesamtfläche, seien sie kompromissbereit. Dies sei jedoch keine pauschale Zustimmung, betont Kaufmann. Denn es gebe innerhalb der Fraktion keine einheitliche Meinung. "Man muss erst einmal abwarten, welches Konzept letztendlich vorgelegt wird. Danach werden wir uns entscheiden." Auch der FWG/SPD-Sprecher Helmut Hauptmann sagt: "Wir haben für uns beschlossen, dass es bei dieser Abstimmung keinen Fraktionszwang gibt." Jeder solle selbst entscheiden, wie er zu den Solarparks stehe. Hauptmann: "Ich persönlich bin für beide Solarparks in der geplanten Größe."
Unterschriften gegen die PV-Anlage
Die Gemeinderäte der BGT seien grundsätzlich für Photovoltaikanlagen, favorisieren jedoch priorisierte Anlagen auf öffentlichen und gewerblichen Gebäuden, so Kaufmann. Der Bürgermeister erklärt, dass beim Neubau oder der Sanierung von gemeindlichen Gebäuden Photovoltaikanlagen eingeplant werden – sofern möglich. Bei der Sanierung der örtlichen Schule und der Turnhalle (2010) sowie der Festhalle (2013) sei dies nicht durchführbar gewesen.
Brigitte Liebler, Sprecherin der UWET/CSU, sagt, dass sie sich mit ihrer Kollegin und den Kollegen darauf geeinigt habe, dass sie einer reduzierten Fläche von 20 bis 25 Hektar zustimmen würden. Bleibt es bei der bisher geplanten Größe, würden sie dies ablehnen. Diese Haltung fußt wohl auch auf einer Liste, mit der in Teilen des Erlenbacher Ortsgebietes Unterschriften gesammelt wurden. Nach Aussage von Gemeinderat Eduard Liebler (UWET/CSU) sprechen sich damit 313 Erlenbacher gegen die aktuellen Bebauungspläne "Am Hörst" und "Buch" aus.
Billigste Art der Stromerzeugung
Im Vergleich mit anderen Orten, in denen 1A-Solar Photovoltaikanlagen plane, seien die Erlenbacher gegenüber dem Bauvorhaben sehr positiv eingestellt, so der Eindruck von Projektierer Mönkeberg. Auf Einladung von Bürgermeister Neubauer seien nur wenige Menschen zu zwei öffentlichen Terminen vor drei Jahren gekommen. Von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern habe sich nur ein kleiner Teil kritisch zu den in Erlenbach geplanten Solarparks geäußert.
"Die Stromerzeugung mit Photovoltaik ist die billigste Art der Stromerzeugung", so Mönkeberg. Seiner Meinung nach müssen sich die Menschen damit auseinandersetzen, dass Photovoltaikanlagen auf freien Flächen ein Teil der Landwirtschaft seien, und betont die Vorteile für die Biodiversität. Ein weiterer Lebensraum entstand mit der Pflanzung eines Mischwalds im vergangenen Jahr auf einer Fläche von 1,8 Hektar in unmittelbarer Nähe zum geplanten Solarpark "Buch". Mönkeberg schätzt, dass deshalb die Photovoltaikanlage mit einem etwas größeren Abstand zur Grundstücksgrenze errichtet werden müsse. Eine weitere Beeinträchtigung sieht er hierdurch jedoch nicht auf sein Projekt zukommen.
Gerade in der aktuellen Situation zeige sich, wie wichtig es sei, dass sich Deutschland von Energielieferungen anderer Länder unabhängig mache, betont Neubauer. Er gehe davon aus, dass in naher Zukunft auch die Gespräche über neue Windkraftanlagen im Gemeindegebiet wieder aufgenommen werden, wenn die 10H-Regelung gekippt werde.
Chronologie der Planungen zweier Solarparks in ErlenbachApril 2010: Erstmals wurde im Gemeinderat Erlenbach der Weg für den Bau einer Photovoltaikanlage geebnet. Der Rat gestattete dem Planungsbüro Auktor aus Würzburg die Erstellung einer Genehmigungsplanung. Diese sei jedoch aus wirtschaftlichen Gründen nie zur Abstimmung eingereicht worden, so Bürgermeister Georg Neubauer.April 2019: Die Firma "1A-Solar GmbH" aus Schweinfurt stellte zwei Anträge zur Aufstellung von Bebauungsplänen für Photovoltaikanlagen. Einer Änderung des Flächennutzungsplanes und der Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich "Am Hörst" stimmte der Gemeinderat zu. Die Abstimmung zum Solarpark "Buch" vertagte der Bürgermeister auf Antrag zweier Ratsmitglieder.Mai 2019: Der Gemeinderat traf sich zu einem öffentlichen Termin mit dem Projektierer, um die Fläche des geplanten Solarparks "Buch" anzusehen. Juni 2019: Im Vorraum der Festhalle fand ein Informationsabend für die Bevölkerung statt, bei der Mathias Mönkeberg (1A-Solar GmbH) das Bauprojekt am "Buch" vorstellte. Es regte sich Widerstand, ein Bürgerbegehren wurde angekündigt, jedoch bis heute nicht initiiert. November 2019: Der Gemeinderat stimmte für eine grundsätzliche Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans für den Solarpark in der Gemarkung "Buch".März 2021: Auf der Tagesordnung steht die Genehmigung der Planungen für die beiden Photovoltaikanlagen "Buch" und "Am Hörst" durch das Büro Auktor. Die Beschlussfassung stellt der Gemeinderat zurück. Oktober 2021: In einer nichtöffentlichen Sitzung berät der Gemeinderat mit dem Projektierer darüber, ob die Solaranlagen auf kleineren Flächen gebaut werden könnten.Quelle: dfi