Mellrichstadt: Haushalt mit Hindernissen

Eine halbe Stunde brauchte Bürgermeister Michael Kraus gerade einmal, um bei der Stadtratssitzung in der Oskar-Herbig-Halle seinen ersten Haushalt vorzustellen und absegnen zu lassen. Die Premiere war jedoch von den Unwägbarkeiten der Pandemie geprägt, was beim Aufstellen der Zahlen eine erhebliche Herausforderung dargestellt habe, wie das Stadtoberhaupt einräumte. Die Unsicherheiten der Zukunft spiegeln sich bereits in deutlich gesunkenen Investitionen und geringeren Einnahmen wider.

Sein Credo, angesichts einer latenten Ansteckungsgefahr Sitzungen nicht unnötig in die Länge zu ziehen, setzte der Bürgermeister schon bei der Haushaltsberatung um. Nur stichpunktartig ging er auf die Eckdaten des Zahlenwerks ein. Das Gesamtvolumen des Haushalt beträgt 21,296 Millionen Euro, wobei der Verwaltungshaushalt 15,362 Millionen umfasst, der Vermögenshaushalt 5,934 Millionen. Wichtigste Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind die Gewerbesteuer mit 4,2 Millionen Euro und der Lohn- und Einkommensteueranteil mit 3,1 Millionen Euro. Als Umlage an den Landkreis muss die Stadt 3,1 Millionen Euro zahlen. Die Rücklagen betragen 4,9 Millionen Euro, der Schuldenstand liegt bei 4,4 Millionen Euro.

Keine freie Finanzspanne in Mellrichstadt 

Kraus bemerkte, dass die Schlüsselzuweisung weiter gesunken sei und nur noch einem Viertel des Betrags von 2016 entspreche. Auch die Einkünfte aus der Gewerbesteuer befänden sich wie der Anteil an der Einkommensteuer mit 2,9 Millionen Euro im Abstieg, so dass in diesem Jahr nicht einmal eine freie Finanzspanne erwirtschaftet werden könne. So sei Mellrichstadt auch weiterhin auf Stabilisierungshilfe angewiesen, was ein deutliches Licht auf die finanzielle Situation der Stadt werfe.

Der Vermögenshaushalt fällt um etwa 50 Prozent geringer als Vorjahr aus. Als wichtigste Vorhaben nannte Kraus die anstehenden Sanierungsarbeiten an der Iganz-Reder-Realschule mit rund 500 000 Euro, die Sanierung der Stadtmauer mit rund 850 000 Euro in diesem Jahr, die Umgestaltung des ehemaligen Loose-Areals in ein Freizeitgelände mit rund 500 000 Euro, die Sabierung des katholischen Kindergartens (200 000 Euro), Kanalbauarbeiten sowie die Erschließung von Bauland.

In die Ausstattung der Feuerwehren investiert die Stadt insgesamt rund 300 000 Euro, wobei die Beschaffung eines Löschfahrzeugs für die Feuerwehr Mellrichstadt hier noch nicht eingerechnet ist. Hinzu kommen noch verschiedene Bauprojekte wie der Radweg im Beethovenweg, der Spielplatz in Mühlfeld sowie Planungskosten für das Dorfzentrum Frickenhausen.  Als weiteres Vorhaben wird die Erstellung eines Amtsblatts in Erwägung gezogen, zudem soll der Internetauftritt der Stadt verbessert werden.

Zahlenwerk einstimmig verabschiedet

Aus den Fraktionen kam nur Zuspruch, den Nicole Seemann von den Freien Wählern zusammenfasste. Auch sie verwies auf die schwierigen Umstände, unter denen die Kämmerei das Zahlenwerk aufstellen musste. Mit insgesamt sinkenden Einnahmen und noch dazu den Unwägbarkeiten der Pandemie sei es aber doch gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt auszuweisen. Dass dabei die Rücklagen stark sinken, resultiere aber auch aus den finanziellen Vorgaben des Vorjahres. Von Seiten des Gremiums gebe es keine maßgeblichen Einwände, so dass der Haushalt einstimmig verabschiedet wurde. 

In diesem Zusammenhang beantragte der Bürgermeister noch, das Kommunale Förderprogramm weiter fortzusetzen sowie einen Beratungsvertrag für städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen mit Architekt Matthias Leicht zu verlängern, was das Gremium ebenfalls absegnete.