Tiktok und Co. Özdemir will Social Media erst ab 16 Jahren erlauben Vom Image der Verbotspartei wollten die Grünen eigentlich wegkommen. Nun macht Landtagswahl-Spitzenkandidat Cem Özdemir einen Vorschlag, der bei der politischen Konkurrenz auf scharfe Kritik trifft. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Grünen-Spitzenkandidat Özdemir: Wie Baden-Württemberg weiter erfolgreich Autos baut Mercedes und Porsche erlitten zuletzt heftige Gewinneinbrüche. Für die Zukunft der Autobranche im Land sieht der Grünen-Politiker Cem Özdemir dennoch Chancen. Worauf kommt es an? dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Langzeit-Ministerpräsident 5.204 Tage im Amt: Kretschmann stellt Regierungs-Rekord auf Baden-Württemberg hat seinen Langstreckenläufer: Winfried Kretschmann ist der dienstälteste Ministerpräsident in der Geschichte des Landes. Er gibt sich bescheiden. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Sachsen-Anhalt Ära Haseloff endet 2026 – Wahlkampf ohne Amtsinhaberbonus In Sachsen-Anhalt muss die CDU im Landtagswahlkampf ohne Amtsinhaberbonus auskommen. Ministerpräsident Haseloff macht bald Schluss, Wirtschaftsminister Schulze soll übernehmen. Was plant er? dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Nach Hakenkreuz-Skandal Born gibt Ämter und Kandidatur ab - behält aber Mandat Den Posten als Landtagsvizepräsident im Südwesten hat Daniel Born nach dem Hakenkreuz-Skandal bereits niedergelegt. Nun folgen weitere Rücktritte. Geht es nach seiner Partei, fehlt jedoch noch einer. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Parlamentseklat SPD-Politiker tritt nach Hakenkreuz-Schmiererei zurück Er spricht von einer «Kurzschlussreaktion»: Ein Abgeordneter der SPD gesteht die Hakenkreuz-Schmiererei – er ist nicht nur erfahrener Parlamentarier und Jurist, sondern sogar Landtagsvizepräsident. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Transparenzregeln Landtag verschärft Offenlegungsregeln für Parlamentarier Keine Annahme von Spenden und keine Lobbytätigkeit. Für Abgeordnete gelten ab 2026 neue Transparenzregeln. Was ist im Detail neu? dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Landtagswahl Umfrage: Nur wenige halten CDU-Kandidaten Hagel für zu jung Mit 37 Jahren ist CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel für einen Politiker noch ziemlich jung. Potenzielle Wähler haben damit aber offenbar kein Problem, zeigt eine Umfrage. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Demonstration AfD sagt Demo ab - OB Palmer diskutiert dafür mit Partei Der Einzelhandel kritisiert den Zeitpunkt einer AfD-Demonstration. Die Partei sagt die Veranstaltung ab – im Gegenzug stellt sich Oberbürgermeister Boris Palmer einer öffentlichen Diskussion. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Migrationspolitik Zurück ins Taliban-Regime: 81 Straftäter abgeschoben Nach langer Zeit startet wieder ein Abschiebeflug mit Straftätern nach Afghanistan. Die Regierung und auch die Ampel davor hatten häufige Aktionen dieser Art angekündigt - doch das bleibt schwierig. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern