Würzburg

Corona-Krise: Warum macht Würzburg nicht noch mehr Schulden?

Müssen sich die Bürger darauf einstellen, dass die Stadt in der Corona-Krise einen Sparkurs einschlägt? Kämmerer Robert Scheller erklärt, wie Würzburg 2021 haushaltet.
Kämmerer Robert Scheller: 'Wir erleben jetzt keinen langfristigen  Wirtschaftsabschwung, sondern eine durch Corona bedingte Delle.' 
Foto: Daniel Peter | Kämmerer Robert Scheller: "Wir erleben jetzt keinen langfristigen Wirtschaftsabschwung, sondern eine durch Corona bedingte Delle." 

Am nächsten Donnerstag beschließt der Würzburger Stadtrat bei den Haushaltsberatungen, wie sich die Stadt 2021 aufstellt, welche Projekte angegangen und welche verschoben werden. Den Rahmen hat Kämmerer Robert Scheller mit seinen Mitarbeitern in den vergangenen Wochen abgesteckt: Auf rund 470 Millionen sind die laufenden Ausgaben und Einnahmen der Verwaltung kalkuliert. 100 Millionen Euro sollen investiert werden.  Im Interview erklärt Scheller, warum er optimistisch ist.    

Was wird sich die Stadt 2021 wegen Corona sparen?

Scheller: Wir haben keinen Sparhaushalt aufgestellt, sondern werden weiter investieren. Es ist gerade in dieser Zeit Aufgabe der öffentlichen Hand die Konjunktur zu stützen. Deshalb werden wir 52
Millionen Euro in Bauinvestitionen wie die Entwicklung des Hublands, der Sanierung von Schulen und des Quellenbachparkhauses stecken. Gleichzeitig muss auch allen klar sein, dass wir 2021 nicht alle Wünsche erfüllen können.  

Durch Corona ist die wichtigste Einnahmequelle der Stadt eingebrochen: Die Gewerbesteuern sind um 14 Millionen auf 75 Millionen Euro gesunken. Im nächsten Jahr planen Sie mit 85 Millionen Euro und in den folgenden Jahren rechnen Sie mit einem weiteren Anstieg. Was macht Sie so optimistisch?  

Scheller: Der Sachverständigenrat der Bundesregierung geht von einer Erholung der Ökonomie im nächsten Jahr aus. Außerdem glaube ich, dass die Würzburger Wirtschaft sogar etwas stabiler ist. Wir haben wenig konjunkturabhängige Branchen, wie zum Beispiel die Autoindustrie, sondern mehr Handel- und Dienstleistungsbetriebe. Deshalb gehe ich davon aus, dass die Einnahmen an Gewerbesteuer 2021 wieder etwas steigen und ab 2022 wieder Vorkrisenniveau erreichen.  

Noch sind wir in der Krise. 2021 sind die wichtigsten Einnahmeposten der Stadt niedriger als vor 2020  angesetzt, der größte Ausgabeposten, die Personalkosten, steigen durch Tariferhöhungen und 25 neuen Stellen um 4,3 Millionen Euro.  Fehlende Einnahmen und steigende Ausgaben ergeben
ein 16 Millionen-Euro-Loch. Heuer schloss der Staat diese Lücke. Nächstes Jahr will er das nicht mehr. Wie wird das Defizit 2021 gedeckt?

Scheller: Hauptsächlich durch Entnahme aus unseren angesparten Rücklagen und durch die seit vielen Jahren wieder erstmalige Neuverschuldung. In der Krise erlaubt uns eine neue Verordnung  ausnahmsweise, dass wir knapp elf Millionen Euro Schulden machen dürfen, ohne Investitionen streichen zu müssen.

Momentan sind Kredite so günstig wie nie. Der Bund nimmt 100 Milliarden neue Kredite wegen Corona auf, der Freistaat 20 Milliarden. Warum macht Würzburg nicht noch mehr Schulden? Statt 11 könnte man auch 12 oder 20 Millionen Euro aufnehmen und damit alle Wünsche erfüllen.

Scheller: Weil wir die Schulden, die wir heute machen, in den nächsten zehn Jahren zurückzahlen müssen und damit unseren Handlungsspielraum einschränken. Je mehr wir in der Zukunft tilgen müssen, desto weniger können wir in der Zukunft investieren.

Den Handlungsspielraum schränkt man jetzt schon sehr konkret ein: Ersparnisse, die unter anderem für den Bau der Linie 6 ins Hubland gemacht wurden, werden jetzt ausgegeben. Sind die Straba-Pläne damit gestorben?    

Scheller: Nein, natürlich nicht. Wir planen, nur 2021 neue Schulden zu machen, werden aber vermutlich bis 2024 tatsächlich insgesamt 18 Millionen Euro aus dem Angesparten brauchen, um unsere Ausgaben zu decken. Damit bleiben aber immer noch 11 Millionen Euro an Rücklagen übrig. Man muss sich halt entscheiden, wieviel Geld man jetzt und in den nächsten Jahren davon wegnimmt. Für die Verwirklichung der Linie 6 ist aber die entscheidende Frage, wie hoch der staatliche Förderanteil wird und welches dauerhafte Defizit der Betrieb der Linie mit sich bringt.

Am neuen Stadtteil Hubland wird auch im nächsten Jahr weiter gebaut. 
Foto: Johannes Kiefer | Am neuen Stadtteil Hubland wird auch im nächsten Jahr weiter gebaut. 
Auf 224 Millionen Euro soll der Schuldenberg der Stadt bis Ende nächsten Jahres gewachsen sein. Das ist mehr, als bei vielen anderen bayerischen Kommunen. Warum spart die Stadt nicht an Ausgaben, anstatt noch mehr Schulden zu machen?

Scheller: Wir haben in den vergangenen Jahren mehr als 40 Millionen Euro an Schulden getilgt. Der Großteil der noch vorhandenen Schulden wurde vor Jahrzehnten gemacht und die elf Millionen Euro, die jetzt dazu kommen, werden schneller wieder abgebaut. Aber wir sparen auch. Zum Beispiel waren 2021 mehr neue Stellen in der Verwaltung in der Diskussion. Jetzt werden wir das Personal nur dort aufstocken, wo es unbedingt notwendig ist.  Auch einige geplante Investitionen fangen wir nächstes Jahr nicht an. Zum Beispiel die rund 14 Millionen Euro teure Sanierung von Leisten- und
Friedensstraße oder die des Mainradwegs.

Beim Ansatz für den Radwegepool sparen Sie ohnehin. 500 000 Euro hat der Stadtrat vergangenes Mal dafür zur Verfügung gestellt. Sie planen für nächstes Jahr nur 300 000 Euro. Hier mehr Geld zu
investieren, könnte für einige Stadträte ein Wunsch sein, auf dem sie am Donnerstag bestehen.

Scheller: Vermutlich wird diskutiert, welche Investitionen man aufschieben kann und welche nicht. Ein wichtiges Kriterium dabei ist die Frage der Wirtschaftlichkeit. So macht es zum Beispiel mehr Sinn, angefangene Baustellen, wie die Sanierung der Nürnberger Straße, fertig zu stellen, anstatt mit ihnen aufzuhören und woanders neu anzufangen.  

In der Nürnberger Straße wird seit längerem gebaut. Momentan ist der Abschnitt an der Faulenbergkaserne dran.
Foto: Thomas Obermeier | In der Nürnberger Straße wird seit längerem gebaut. Momentan ist der Abschnitt an der Faulenbergkaserne dran.
Anfang der 2000er Jahre war so wenig Geld in der Stadtkasse, dass Schulschwimmbäder geschlossen und Löcher in Straßen nicht repariert wurden. Müssen sich die Bürger darauf einstellen?

Scheller: Nein. Denn in der Corona-Krise ist die Ausgangslage besser als damals. Die Arbeitslosigkeit ist niedriger und die Konjunktur stabiler. Wir erleben jetzt keinen langfristigen  Wirtschaftsabschwung, sondern eine durch Corona bedingte Delle. Deshalb können wir die notwendigen Sanierungen und Neuinvestitionen weiter angehen.  

Vor Corona tagten bei den Haushaltsberatungen 60 Stadträte und Verwaltungsangehörige zwei Tage lang von morgens bis abends im Ratssaal. Wie wird das unter Corona-Bedingungen laufen?  

Scheller: Kommunale Gremien dürfen sich versammeln, um notwendige Beschlüsse zu fassen. Wir werden im Congress Centrum tagen, wo es eine sehr gute Lüftungsanlage und mehr Abstand gibt. Außerdem haben wir mit den Fraktionen vereinbart, den Ablauf der Beratungen zu straffen und
zum Beispiel wichtige Punkte vorher zu besprechen. Ich bin mir sicher, dass wir auf diese Weise verantwortungsvoll den Haushalt beraten können. 

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