CDU - Nachrichten und Informationen im Überblick

CDU - Nachrichten und Informationen im Überblick

Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) haben lange um das Bürgergeld gerungen.

Bundesregierung

Bürgergeld, Verbrenner-Aus, Rente: Das bedeuten die Beschlüsse der Regierung für Sie

Bis 2 Uhr morgens sollen die Spitzen von Union und SPD im Kanzleramt getagt haben. Was die Einigungen für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten.

Jonathan Lindenmaier und Christian Grimm

Die Frage einer militärischen Beteiligung an einer internationalen Stabilisierungsmission stelle sich für Deutschland nicht, so Merz. (Archivbild)

Merz: Keine militärische Beteiligung Deutschlands in Gaza

Deutschland will sich an einer internationalen Mission in Gaza nicht militärisch beteiligen, kündigt Bundeskanzler Merz an. Welche Unterstützung stattdessen geplant ist.

dpa

Der Verdacht gefährde das Ansehen der Polizei, sagt der Frankfurter Polizeipräsident.

Mutmaßliche Polizeigewalt

Gewalt bei Festnahmen - Ermittlungen gegen Polizisten

Tritte, Schläge, Fake-Ermittlungen: 17 Frankfurter Polizisten stehen unter einem schweren Verdacht. CDU-Innenminister Poseck will durchgreifen.

dpa

Für die SPD ist die Bürgergeld-Reform kein einfacher Schritt. (Archivbild)

Bürgergeld-Reform soll zügig umgesetzt werden

Nach wochenlangen Auseinandersetzungen haben sich Union und SPD auf einen großen Umbau des Bürgergelds verständigt. Hält die Einigkeit, wenn es jetzt bei der Gesetzgebung konkret wird?

dpa| 2 Kommentare

Altkleider-Container werden auch zur Entsorgung von Müll genutzt, oftmals liegt Kleidung daneben oder die Container werden aufgebrochen. (Symbolbild)

Erste Städte mit Konsequenzen

Immer mehr Müll rund um Altkleider-Container

Eigentlich sollte es um die Weiternutzung abgelegter Kleidung gehen. Doch Container zum Sammeln von Altkleidern erinnern häufig eher an eine Müllkippe.

dpa

Hagel ist dafür, Soldatinnen und Soldaten wieder in die Schulen zu holen. (Archivbild)

CDU-Landeschef Hagel für Bundeswehrbesuche an Schulen

CDU-Landeschef Hagel fordert, dass Soldaten wieder an Schulen über ihre Erfahrungen sprechen dürfen. Auch die Zivilklausel möchte er abschaffen.

dpa

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) spricht mit Blick auf die Beschlüsse im Koalitionsausschuss in Berlin von einem Gesamtpaket, das sich sehen lassen könne. (Archivbild)

Bundesregierung

Boris Rhein sieht im Koalitionspaket «Signal des Aufbruchs»

Verhandlungen im Kanzleramt bis tief in die Nacht: Hessens Regierungschef begrüßt die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. Er lobt Entscheidungen zu Bürgergeld und Straßenbau - und was noch?

dpa

Die Anpassung der Krankenhausreform hat Nina Warken (CDU) durch das Kabinett gebracht. Nun muss das Gesetz noch im Bundestag beschlossen werden.

Was bedeutet die neue Krankenhausreform für Patienten?

Union und SPD haben sich auf eine Änderung der Krankenhausreform geeinigt. Den Krankenkassen geht sie nicht weit genug, Patientenschützer und Kliniken wiederum warnen.

Jonathan Lindenmaier

Boris Rhein, CDU- und Regierungschef von Hessen, kann sich über jüngste Umfrageergebnisse für Schwarz-Rot im Land freuen. (Archivbild)

Meinungsumfrage

Umfrage: Schwarz-Rot in Hessen beliebter als im Bund

Während Schwarz-Rot bundesweit schwächelt, bleibt die CDU in Hessen laut einer Befragung mit großem Abstand stärkste Kraft. Wer erreicht hier Platz zwei?

dpa

Viele Autobauer stehen unter Druck. (Archivbild)

Autoindustrie soll mehr Spielräume bekommen

Die Autobosse sind häufige Regierungsgäste in Berlin. Nun wird auch Friedrich Merz zum Autokanzler und gibt der Industrie Rückendeckung in schwieriger Lage. Wie kann die Politik helfen?

Von Sascha Meyer, Martina Herzog und Andreas Hoenig, dpa