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Existenzminimum - Nachrichten und Informationen im Überblick

Existenzminimum - Nachrichten und Informationen im Überblick

BERLIN

DGB: Niedriglöhne kosten den Staat Milliarden

Die Regierung gibt nach Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) mittlerweile 4,4 Milliarden Euro aus, um Geringverdienern das Existenzminimum zu sichern. „Wenn die prekären Löhne weiter um sich greifen, dann droht ein Fass ohne Boden“, sagte der Leiter der Arbeitsmarktabteilung des DGB, Wilhelm Adamy, dieser Zeitung. Zu den Betroffenen zählten auch immer mehr Menschen, die über eine ordentliche Ausbildung verfügten.

Von unserem Berliner Korrespondenten STEFAN VETTER

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Unterm Strich

Standpunkt: Märkte öffnen reicht nicht

Die Zahl ist erschreckend. Jedes fünfte Kind in der EU lebt in Armut – oder ist zumindest bedroht, unter das Existenzminimum abzurutschen. Noch dramatischer aber ist die – auch nicht neue – Mahnung: Armut vererbt sich. Europa muss mehr tun, als nur Märkte zu öffnen und freien Kapitalfluss zu sichern. Es gibt eine große Zahl von Menschen, die nicht an solchen Segnungen teilhaben und denen der Zugang aufgrund von Herkunft und fehlenden Möglichkeiten, sich hochzuarbeiten, versagt bleibt. Der Sozialbericht zeigt, dass Änderungen möglich sind. Gerade die deutschen Zahlen fallen ermutigend aus, auch wenn es keinen Grund zur Entwarnung gibt. Aber es wird deutlich, wie vielfältig die konkreten Hilfen für Familien und Kinder sein müssen (und können), um zu verhindern, dass Armut sich vererbt. Die Verantwortung dafür liegt freilich nicht in Brüssel. Denn es geht um jene politischen Bereiche, die sich die nationalen Regierungen selbst vorbehalten haben.

Von Detlef Drewes red.politik@mainpost.de

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LKR. BAD KISSINGEN

231 Rentnern reichte die Rente nicht

(sus) Reicht die Rente nicht für das Existenzminimum, stellt die Grundsicherung den Lebensunterhalt sicher. Die Grundsicherung für alle, die entweder über 65 Jahre alt oder „dauerhaft voll erwerbsgemindert“ sind, wie das im Amtsdeutsch heißt. 451 Menschen haben im Landkreis Bad Kissingen diese Grundsicherung im Jahr 2006 erfolgreich beantragt. 231 davon sind 65 Jahre und älter. Das geht aus der fünften offiziellen Bilanz des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung hervor.

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